Eklat bei Konstituierung der KAV

Am gestrigen 26. April fand die erste Sitzung des neu gewÀhlten Gremiums der Kommunalen AuslÀnder- und AuslÀnderinnenvertretung (KAV) Frankfurt statt. Dazu erklÀrt Sarya Atac, Vertreterin von DIE LINKE. in der KAV:

„Der gerade gewĂ€hlte KAV-Vorsitzende, Jumas Medoff, hat gegen den Willen der Mitglieder der KAV die konstituierende Sitzung abrupt und ohne jegliche Vorwarnung wĂ€hrend einer Pause abgebrochen. Zum Vorwand genommen hat er dabei einen Vorfall, in den ich und andere involviert waren und in deren Verlauf wir aus einer Gruppe rund um Herrn Medoff heraus verbal, Ă€ußerst lautstark und aggressiv, sowie körperlich bedrohlich angegangen wurden. Solches Gebaren wiederspricht der demokratischen Kultur in dieser Stadt und ist einem gewĂ€hlten Gremienvertreter in höchstem Maße unwĂŒrdig.“

Zum Ablauf des Vorfalls: In der konstituierenden Sitzung der KAV sollen gemĂ€ĂŸ HGO der/die Vorsitzende und das stellvertretende PrĂ€sidium gewĂ€hlt werden. Nach seiner Wahl zum Gremiumsvorsitzenden hat Herr Medoff vorgeschlagen, die Anzahl der PrĂ€sidiumsmitglieder von zwölf auf sechs zu reduzieren und war damit gescheitert. Aus diesem Grund hat er eine Pause fĂŒr 15 Minuten beantragt und eigenmĂ€chtig bewilligt. Daraufhin ist er samt seinen AnhĂ€ngern aus dem Plenarsaal gegangen. Die Mehrheit der Versammlung wollte die Sitzung nach der Pause weiterfĂŒhren. Nach ĂŒber einer halben Stunde haben zahlreiche Vertreter:innen zunehmend verĂ€rgert reagiert und ersuchten den Vorsitzenden auf dem Flur vor dem Plenarsaal darum, die Sitzung endlich fortzufĂŒhren. Auf die Vermittlungsversuche der Vertreter:innen der LINKEN, der WIF, FDP, SPD und GrĂŒne ist der KAV-Vorsitzende nicht eingegangen und hat die Sitzung nach dem oben beschriebenen Vorfall schließlich eigenmĂ€chtig abgebrochen.

Luigi Brilliante, gewĂ€hlter KAV-Vertreter der WIF und Stadtverordneter von DIE LINKE. im Römer, erklĂ€rt: „Der GeschĂ€ftsordnung nach hĂ€tte der Vorsitzende zuerst einen Vertagungsantrag einreichen mĂŒssen und die BegrĂŒndung dafĂŒr glaubhaft vorzutragen gehabt. Die Abgeordneten hĂ€tten das Anhörungsrecht und das Recht auf Mitentscheidung fĂŒr die Beendigung der Sitzung gehabt. Die abrupte Beendigung der konstituierenden Sitzung verdeutlicht welchen geringen Stellenwert Parlamentarismus und Demokratie fĂŒr den neu gewĂ€hlten KAV-Vorsitzenden haben.“

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