Monatsarchive: Oktober 2021

Rechten Verlagen auf der Buchmesse keine Bühne bieten

Publiziert am 19. Oktober 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Buchmesse ist ein Ort des intellektuellen, kulturellen und demokratischen Austauschs. Leider wird sie auch in diesem Jahr wieder von der Präsenz der ‚Identitären Bewegung‘ und ihrer Verlage überschattet. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE … Weiterlesen →

Erhaltung des Hochbunkers Marbachweg 295 für die weitere Nutzung als Musikbunker

Publiziert am 15. Oktober 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 9:  Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt dringend mögliche Schritte einzuleiten, um den aktuellen Mietern den Fortbestand ihres Mietverhältnisses zu sichern Begründung: Mitte September wurde dem Hauptmieter des sog. Musikbunkers durch die Eigentümerin  Bundesanstalt für … Weiterlesen →

Frankfurter Westen – Auch bildungspolitisch vernachlässigt

Publiziert am 15. Oktober 2021 von DIE LINKE. im Römer

Laut der neuesten statistischen Veröffentlichung der Stadt Frankfurt gehört der Frankfurter Westen besonders auch im Bildungsbereich zu den abgehängten und vernachlässigten Bezirken. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Beirätin im Ortsbeirat … Weiterlesen →

Musikbunker am Marbachweg erhalten

Publiziert am 13. Oktober 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Hochbunker Marbachweg 295 von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) zu erwerben und brandschutztechnisch zu ertüchtigten, um dann allen aktuellen Mieter*innen den Fortbestand ihres Mietverhältnisses zu ermöglichen. Begründung: Die Bima als Eigentümerin … Weiterlesen →

Stadt Frankfurt soll Musikbunker am Marbachweg erwerben

Publiziert am 13. Oktober 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hat den Künstler*innen im Musikbunker am Marbachweg die Mietverträge gekündigt und plant den Verkauf des Gebäudes. DIE LINKE. fordert die Stadt auf, den Bunker zu erstehen, um ihn als wichtigen Ort für Kulturschaffende zu erhalten. … Weiterlesen →

Internationaler Autofreier Tag in Frankfurt mit Spielstraßen und Gratis-ÖPNV

Publiziert am 13. Oktober 2021 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer schlägt in einem Antrag vor, zum internationalen Autofreien Tag im September jeden Jahres in allen Stadtteilen zeitweise autofreie Spielstraßen zu ermöglichen. Auch Busse und Bahnen im Frankfurter Stadtgebiet sollen an diesem Tag fahrscheinlos genutzt werden können … Weiterlesen →

Internationaler Autofreier Tag in Frankfurt

Publiziert am 13. Oktober 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, am 22. September jeden Jahres in Frankfurt einen autofreien Tag als Verkehrswende-Aktionstag im Rahmen der jedes Jahr zu dieser Zeit stattfindenden Europäischen Mobilitätswoche auszurufen. In allen Stadtteilen sollen zu diesem Anlass geeignete … Weiterlesen →

Transparenz bei der Verwendung der Tourismusabgabe

Publiziert am 12. Oktober 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung über die Mittelverwendung aus den Tourismusbeiträgen jährlich unaufgefordert zu berichten und die Empfehlungen des Tourismusbeirats jährlich unaufgefordert zu veröffentlichen. Begründung: Die neue Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt hat … Weiterlesen →

Mehr Transparenz bei der Tourismusabgabe – wohin fließt das Geld?

Publiziert am 12. Oktober 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Einnahmen aus den Tourismusbeiträgen kommen auf mehrere Millionen Euro jährlich. 2019 waren es über 7 Millionen. Wohin diese Gelder fließen, bleibt weitgehend im Dunkeln. Dass davon 250.000 Euro an das S.O.U.P-Festival gingen, einer exklusiven Veranstaltung für die Immobilienbranche, ist … Weiterlesen →

Wohnungspolitische Regulierungen verschärfen

Publiziert am 11. Oktober 2021 von DIE LINKE. im Römer

Der Verband Haus und Grund fürchtet in seiner aktuellen Studie um die Investitionsbereitschaft im Wohnungsbau. Als Grund wird die zunehmende Regulierung des Wohnungsmarktes genannt. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es ist ein Trugschluss, zu … Weiterlesen →