Schlagwort-Archive: Racial profiling

Kein Neuanfang im Polizeipräsidium

Anlässlich der Berufung des bisherigen Präsidenten des Polizeipräsidiums Westhessen, Stefan MĂĽller, zum neuen Frankfurter Polizeipräsidenten, erklärt Michael MĂĽller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das ist eine falsche Entscheidung. Gerade weil die Frankfurter Polizei aufgrund rechter Netzwerke und racial … Weiterlesen

LINKE wendet sich gegen Racial Profiling in der Innenstadt

Heute um 17 Uhr wird sich Ordnungsdezernent Markus Frank im Rechtsausschuss der Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich dafĂĽr abfeiern, dass er den Opern­platz per AllgemeinverfĂĽgung gesperrt hat, während Polizeipräsident Gerhard Bereswill bedauern wird, dass das Ansehen der Polizei schlechter geworden ist. DIE LINKE … Weiterlesen

Opernplatz als Vorwand fĂĽr rassistische Kontrollen

Die AllgemeinverfĂĽgung zur nächtlichen Sperrung des Opernplatzes entpuppt sich als Freibrief fĂĽr rassistische Kontrollen. Dazu Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Freitag- und Samstagnacht konnten wir zahlreiche Polizeikontrollen in der Innenstadt beobachten, bei denen junge Menschen of … Weiterlesen

Gretchenfrage Rassismus: Union scheut Erkenntnisse

Der Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) weigert sich eine Studie zu Racial Profiling bei der Polizei in Auftrag zu geben. In Frankfurt verhindert die CDU weiterhin die Veröffentlichung einer Studie zur Situation wohnungsloser EU-BĂĽrger*innen. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion … Weiterlesen

Kundgebung und Diskussion zu Racial Profiling und Polizeigewalt

Am 4.7. ab 16 Uhr veranstaltet DIE LINKE. im Römer eine Kundgebung und Diskussion zu Racial Profiling und Polizeigewalt in Frankfurt, die auch live im Internet ĂĽbertragen wird. Weitere Infos hier. Dazu erklärt Pearl Hahn, sicherheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE … Weiterlesen

DIE LINKE. im Römer stellt sich zum Stadt für Alle-Aktionstag an die Seite der Aktivist*innen

Am Samstag, den 20. Juni protestiert ein BĂĽndnis aus vielen Organisationen mit einer gemeinsamen Fahrradtour im Rahmen des „Stadt fĂĽr Alle-Aktionstages“ ab 13 Uhr gegen die Missstände in Frankfurt. „Wir unterstĂĽtzen die Forderungen der Initiativen gegen hohe Mieten, gegen Rassismus … Weiterlesen

15. März ist Internationaler Tag gegen Polizeigewalt

Zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt ruft das BĂĽndnis #15MRZ auf, sich mit Protest, Aktionen und Kunst gegen rassistische Polizeigewalt und institutionellen Rassismus zu stellen. Die Kundgebung am 15. März 2019 beginnt um 17 Uhr an der Konstablerwache. Die Fraktion DIE … Weiterlesen

Rechte Polizeibeamte sind ein strukturelles Problem

Die SĂĽddeutsche Zeitung berichtet von einem weiteren Fall eines Polizeibeamten aus Osthessen, der interne Daten der Strafverfolgungsbehörden an Neonazis weitergegeben hat. Bekannt wurde der Fall im Rahmen des Strafverfahrens gegen zwei Mitglieder der militanten Neonazigruppe „Aryans“. Zuvor war bereits die … Weiterlesen

Notwendiges Dezernat statt Versorgungsposten

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage Nr. 194/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: 1. Die Stadtverordnetenversammlung verzichtet auf die Wiederwahl von Stefan Majer als hauptamtliches Mitglied des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main. 2. Die bisherigen Aufgaben des … Weiterlesen

Silvesterfeier hinter Panzersperren – Die Verteidigung der Freiheit braucht andere Formen

Am nördlichen Mainufer wurde zu Silvester eine Sicherheitszone eingerichtet mit Taschenkontrollen, gepanzerten Polizeifahrzeugen, einem Wasserwerfer und ohne Feuerwerk. Es kamen statt der erwarteten 30.000 nur 5.000 Menschen. Vor einem Jahr waren es mutmaĂźlich 100.000, was freilich im Nebel kaum abzuschätzen … Weiterlesen