Schlagwort-Archive: Racial profiling

LINKE wendet sich gegen Racial Profiling in der Innenstadt

Heute um 17 Uhr wird sich Ordnungsdezernent Markus Frank im Rechtsausschuss der Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich dafür abfeiern, dass er den Opern­platz per Allgemeinverfügung gesperrt hat, während Polizeipräsident Gerhard Bereswill bedauern wird, dass das Ansehen der Polizei schlechter geworden ist. DIE LINKE … Weiterlesen

Opernplatz als Vorwand für rassistische Kontrollen

Die Allgemeinverfügung zur nächtlichen Sperrung des Opernplatzes entpuppt sich als Freibrief für rassistische Kontrollen. Dazu Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Freitag- und Samstagnacht konnten wir zahlreiche Polizeikontrollen in der Innenstadt beobachten, bei denen junge Menschen of … Weiterlesen

Gretchenfrage Rassismus: Union scheut Erkenntnisse

Der Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) weigert sich eine Studie zu Racial Profiling bei der Polizei in Auftrag zu geben. In Frankfurt verhindert die CDU weiterhin die Veröffentlichung einer Studie zur Situation wohnungsloser EU-Bürger*innen. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion … Weiterlesen

Kundgebung und Diskussion zu Racial Profiling und Polizeigewalt

Am 4.7. ab 16 Uhr veranstaltet DIE LINKE. im Römer eine Kundgebung und Diskussion zu Racial Profiling und Polizeigewalt in Frankfurt, die auch live im Internet übertragen wird. Weitere Infos hier. Dazu erklärt Pearl Hahn, sicherheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE … Weiterlesen

DIE LINKE. im Römer stellt sich zum Stadt für Alle-Aktionstag an die Seite der Aktivist*innen

Am Samstag, den 20. Juni protestiert ein Bündnis aus vielen Organisationen mit einer gemeinsamen Fahrradtour im Rahmen des „Stadt für Alle-Aktionstages“ ab 13 Uhr gegen die Missstände in Frankfurt. „Wir unterstützen die Forderungen der Initiativen gegen hohe Mieten, gegen Rassismus … Weiterlesen

15. März ist Internationaler Tag gegen Polizeigewalt

Zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt ruft das Bündnis #15MRZ auf, sich mit Protest, Aktionen und Kunst gegen rassistische Polizeigewalt und institutionellen Rassismus zu stellen. Die Kundgebung am 15. März 2019 beginnt um 17 Uhr an der Konstablerwache. Die Fraktion DIE … Weiterlesen

Rechte Polizeibeamte sind ein strukturelles Problem

Die Süddeutsche Zeitung berichtet von einem weiteren Fall eines Polizeibeamten aus Osthessen, der interne Daten der Strafverfolgungsbehörden an Neonazis weitergegeben hat. Bekannt wurde der Fall im Rahmen des Strafverfahrens gegen zwei Mitglieder der militanten Neonazigruppe „Aryans“. Zuvor war bereits die … Weiterlesen

Notwendiges Dezernat statt Versorgungsposten

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage Nr. 194/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadtverordnetenversammlung verzichtet auf die Wiederwahl von Stefan Majer als hauptamtliches Mitglied des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main. 2. Die bisherigen Aufgaben des … Weiterlesen

Silvesterfeier hinter Panzersperren – Die Verteidigung der Freiheit braucht andere Formen

Am nördlichen Mainufer wurde zu Silvester eine Sicherheitszone eingerichtet mit Taschenkontrollen, gepanzerten Polizeifahrzeugen, einem Wasserwerfer und ohne Feuerwerk. Es kamen statt der erwarteten 30.000 nur 5.000 Menschen. Vor einem Jahr waren es mutmaßlich 100.000, was freilich im Nebel kaum abzuschätzen … Weiterlesen

Rassismus nicht wegloben

Racial profiling ist ein Problem der bundes-, hessischen und Frankfurter Polizei. Das zeigt auch der jüngste Vorfall am Frankfurter Flughafen. Beamte der Bundespolizei griffen sich bei einer Passagierkontrolle gezielt Personen mit schwarzer Hautfarbe raus. Dieser Vorfall kam an die Öffentlichkeit, … Weiterlesen