Schlagwort-Archive: Sozialpolitik

Kinder- und Jugendarbeit steht vor dem Kollaps

Publiziert am 21. März 2024 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 30. Plenarsitzung am 21. März 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin!   Es ist 2024, der Haushaltsentwurf wird eingebracht und Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit protestieren vor der Tür des Römers für eine … Weiterlesen →

Eine Waffenverbotszone ist und bleibt der falsche Weg

Publiziert am 19. Oktober 2023 von DIE LINKE. im Römer

Der Frankfurter Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) hat in Anwesenheit und mit ausdrücklicher Unterstützung von der Ordnungsdezernentin Frau Annette Rinn (FDP) per Verfügung eine Waffenverbotszone für das Bahnhofsviertel eingeführt. Diese gilt dauerhaft für den Zeitraum von 20 Uhr bis 5 Uhr … Weiterlesen →

Kinder- und Jugendarmut kein neues Phänomen in Frankfurt

Publiziert am 28. September 2023 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 25. Plenarsitzung am 28. September 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin!   Als ob Kinder- und Jugendarmut ein neues Phänomen in Frankfurt wäre. Seit Jahren ist die Armutsgefährdungsquote bei Kindern und Jugendlichen fast … Weiterlesen →

Kinderarmut jetzt bekämpfen, nicht erst 2050

Publiziert am 15. September 2023 von DIE LINKE. im Römer

Sozialdezernentin Elke Voitl hat das „Bündnis gegen Kinderarmut“ auf den Weg gebracht. Demnach soll eine Strategie zur Bekämpfung von kinder- und Jugendarmut und ein gesamtstädtisches Leitbild entwickelt werden. In fünf Arbeitsschritten sollen so bis zum Sommer 2024 konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet … Weiterlesen →

Rekordeinnahmen auch für ein soziales Frankfurt verwenden

Publiziert am 2. Juni 2023 von DIE LINKE. im Römer

Wie der Kämmerer der Stadt Frankfurt berichtet, befinden sich die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt auf einem Rekordniveau, welches auch für das nächste Jahr erwartet wird. Dadurch können die Tarifsteigerungen im Öffentlichen Dienst problemlos finanziert werden. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische … Weiterlesen →

Frankfurter Bündnis gegen Kinderarmut

Publiziert am 17. November 2022 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 17. Plenarsitzung am 17. November 2022   Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuhörerinnen und liebe Zuhörer! Der Antrag zum Frankfurter Bündnis gegen Kinderarmut ist ein richtiger und wichtiger Antrag. Den Antrag hat der Jugendhilfeausschuss eingebracht, was … Weiterlesen →

Familien finanziell schnell und direkt entlasten

Publiziert am 9. Juni 2022 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 13. Plenarsitzung am 9. Juni 2022   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren!   Im Koalitionsvertrag steht geschrieben, dass das letzte Jahr der Betreuung von Kindern unter drei Jahren ab 1. August dieses Jahres kostenlos … Weiterlesen →

Für soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt

Publiziert am 25. Mai 2022 von DIE LINKE. im Römer

Im Ausschuss für Soziales und Gesundheit berieten die Stadtverordneten über die eingereichten Etatanträge der Fraktionen für den städtischen Haushalt. Die Römer-Koalition aus Grüne, SPD, FDP und Volt plant derweil eine Kürzung von ca. 10 Millionen Euro jährlich im Sozialdezernat. Dazu … Weiterlesen →

Die soziale Leerstelle im Haushalt füllen

Publiziert am 3. Mai 2022 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der laufenden Etatberatungen erklären Michael Müller und Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Im Mittelpunkt unserer Vorschläge zum Etat 2022 steht die Frage nach sozialer Absicherung der Menschen in Frankfurt und die Jahrhundertaufgabe Klimagerechtigkeit. Wir wollen … Weiterlesen →

LINKE fordert glaubwürdige Sozialpolitik im Haushalt

Publiziert am 17. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der bevorstehenden Vorstellung des Haushaltsentwurfs diesen Freitag durch den Magistrat, äußert sich Michael Müller, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, dazu: „Frankfurt darf nicht auf der bereits von der vorherigen Regierung angekündigten Kürzungsbremse stehen, sondern … Weiterlesen →