Schlagwort-Archive: FDP

Kein Reden mit rechts, keine Stimme fĂŒr rechts

Mit morgigem Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung werden sich in den kommenden Wochen neben dem schon tagenden Ältesten- und dem Haupt- und Finanzausschuss zehn weitere AusschĂŒsse des Stadtparlaments konstituieren. Ende September dann wird die Stadtverordnetenversammlung nach mehr als sechs Monaten HĂ€ngepartie … Weiterlesen

Koalitionsbildung als politische Geisterfahrt

Die FDP hat dann doch den Weg frei gemacht fĂŒr eine Koalition mit den GrĂŒnen, SPD und Volt. Dazu erklĂ€rt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Koalitionsbildung in Frankfurt ist zu einer Farce verkommen. Einem verhandelten … Weiterlesen

Mit Volldampf nach rechts

Über die HĂ€lfte der Frankfurter Wohnbevölkerung haben einen Migrationshintergrund oder haben eine nichtdeutsche StaatsbĂŒrgerschaft. Die Stadt rĂŒhmt sich immer wieder damit, dass Menschen aus ĂŒber 175 Nationen in der Mainmetropole leben. Diese Tatsache spiegelt sich aber nicht in den politischen … Weiterlesen

Wir können gerne auch das neue PolizeiprÀsidium in Wohnraum umwandeln

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 11.3: Bebauungsplan fĂŒr die FlĂ€che „Altes PolizeiprĂ€sidium“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen

Zwangsehen sind in Deutschland ohnehin verboten. Wir leben aber in einer postfaktischen Zeit

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 7: Kinderehen in Frankfurt   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Arslaner-Gölbasi! Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen

Sozialer Wohnungsbau muss immer mit einer sozialen Dimension diskutiert werden

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Tagesordnungspunkt 6: Bebauungsplan Nr. 872 – Lyoner Straße Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Baier! Die letzte Wortmeldung, die bis jetzt bei mir eingegangen ist, kommt von Herrn Stadtverordneten MĂŒller von der … Weiterlesen

Brexit fĂŒhrt zu Spaltungen

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 92: Mit welchen Auswirkungen der Brexit-Entscheidung auf die Stadt Frankfurt rechnet der Magistrat? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Herr Dr. Schmitt! Als nĂ€chster Redner hat … Weiterlesen