Schlagwort-Archive: FDP

Kein Reden mit rechts, keine Stimme fĂĽr rechts

Mit morgigem Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung werden sich in den kommenden Wochen neben dem schon tagenden Ă„ltesten- und dem Haupt- und Finanzausschuss zehn weitere AusschĂĽsse des Stadtparlaments konstituieren. Ende September dann wird die Stadtverordnetenversammlung nach mehr als sechs Monaten Hängepartie … Weiterlesen

Koalitionsbildung als politische Geisterfahrt

Die FDP hat dann doch den Weg frei gemacht fĂĽr eine Koalition mit den GrĂĽnen, SPD und Volt. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Koalitionsbildung in Frankfurt ist zu einer Farce verkommen. Einem verhandelten … Weiterlesen

Mit Volldampf nach rechts

Ăśber die Hälfte der Frankfurter Wohnbevölkerung haben einen Migrationshintergrund oder haben eine nichtdeutsche StaatsbĂĽrgerschaft. Die Stadt rĂĽhmt sich immer wieder damit, dass Menschen aus ĂĽber 175 Nationen in der Mainmetropole leben. Diese Tatsache spiegelt sich aber nicht in den politischen … Weiterlesen

Wir können gerne auch das neue Polizeipräsidium in Wohnraum umwandeln

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 11.3: Bebauungsplan fĂĽr die Fläche „Altes Polizeipräsidium“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen

Zwangsehen sind in Deutschland ohnehin verboten. Wir leben aber in einer postfaktischen Zeit

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 7: Kinderehen in Frankfurt   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Arslaner-Gölbasi! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen

Sozialer Wohnungsbau muss immer mit einer sozialen Dimension diskutiert werden

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Tagesordnungspunkt 6: Bebauungsplan Nr. 872 – Lyoner StraĂźe Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Baier! Die letzte Wortmeldung, die bis jetzt bei mir eingegangen ist, kommt von Herrn Stadtverordneten MĂĽller von der … Weiterlesen

Brexit fĂĽhrt zu Spaltungen

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 92: Mit welchen Auswirkungen der Brexit-Entscheidung auf die Stadt Frankfurt rechnet der Magistrat? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Herr Dr. Schmitt! Als nächster Redner hat … Weiterlesen