Schlagwort-Archive: Polizei

Kein Neuanfang im Polizeipräsidium

Anlässlich der Berufung des bisherigen Präsidenten des Polizeipräsidiums Westhessen, Stefan MĂĽller, zum neuen Frankfurter Polizeipräsidenten, erklärt Michael MĂĽller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das ist eine falsche Entscheidung. Gerade weil die Frankfurter Polizei aufgrund rechter Netzwerke und racial … Weiterlesen

Die Hauptwache ist seit Jahren ein Trauerspiel!

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. November 2021   Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Die Hauptwache ist seit Jahren ein Trauerspiel. Die Bausubstanz ist marode und eine umfassende Umgestaltung der ober- und unterirdischen … Weiterlesen

Frankfurt stellt sich gegen Coronaleugner*innen

Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE. im Römer zu der Blockade der „Querdenken“-Demonstration in Frankfurt: „Am Samstag wollten Coronaleugner*innen durch Frankfurt marschieren. Die Frankfurter Bevölkerung und die Antifa haben gezeigt, dass sie in dieser Stadt mit ihren Verschwörungsideologien, ihrem Antisemitismus … Weiterlesen

Opernplatz als Vorwand fĂĽr rassistische Kontrollen

Die AllgemeinverfĂĽgung zur nächtlichen Sperrung des Opernplatzes entpuppt sich als Freibrief fĂĽr rassistische Kontrollen. Dazu Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Freitag- und Samstagnacht konnten wir zahlreiche Polizeikontrollen in der Innenstadt beobachten, bei denen junge Menschen of … Weiterlesen

15. März ist Internationaler Tag gegen Polizeigewalt

Zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt ruft das BĂĽndnis #15MRZ auf, sich mit Protest, Aktionen und Kunst gegen rassistische Polizeigewalt und institutionellen Rassismus zu stellen. Die Kundgebung am 15. März 2019 beginnt um 17 Uhr an der Konstablerwache. Die Fraktion DIE … Weiterlesen

Vertreiben ist keine Lösung

Die Frankfurter Polizei hat heute das Lager auf dem Brachgelände in der GutleutstraĂźe geräumt. Laut Angaben der Polizei wurden 14 Erwachsene und ein Jugendlicher vom Gelände verwiesen. Das Jugend- und Sozialamt Frankfurt lieĂź mitteilen, dass die Menschen die Möglichkeit hätten, … Weiterlesen

Keine Panik an der Hauptwache

Nach den Terroranschlägen von Berlin und Stockholm fordert die Frankfurter CDU VideoĂĽberwachung an der Hauptwache. Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hält das fĂĽr falsch: „Zwar gab es in jĂĽngster Zeit mehr Terroranschläge in Westeuropa. Aber … Weiterlesen

Kameras verhindern keinen Terror

CDU, SPD und GrĂĽne im Römer diskutieren derzeit eine Ausweitung der VideoĂĽberwachung auf öffentlichen Plätzen in Frankfurt. Im Fokus der Diskussion steht die Hauptwache als vielbelebter Verkehrsknotenpunkt und potenzielles Anschlagsziel. „Die CDU will schon seit längerem die Hauptwache per Kameras … Weiterlesen

Rassismus nicht wegloben

Racial profiling ist ein Problem der bundes-, hessischen und Frankfurter Polizei. Das zeigt auch der jĂĽngste Vorfall am Frankfurter Flughafen. Beamte der Bundespolizei griffen sich bei einer Passagierkontrolle gezielt Personen mit schwarzer Hautfarbe raus. Dieser Vorfall kam an die Ă–ffentlichkeit, … Weiterlesen

Vermummt gegen tanzende Menschen

Der Musikclub Elfer in Sachsenhausen wurde in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag zum Ziel einer Razzia der Frankfurter Polizei. Laut Augenzeugen stĂĽrmten vermummte Zivilbeamte das Lokal. Da diese sich wieder einmal nicht als Polizeikräfte zu erkennen gaben, glaubten viele … Weiterlesen