Schlagwort-Archive: Polizei

Solidarität mit Jule!

Publiziert am 7. September 2023 von DIE LINKE. im Römer

Seit über sechs Wochen ist die 18-Jährige Jule Liebig ständigen polizeilichen Maßnahmen ausgesetzt. So wird von täglichen Kontrollen und ständiger Ãœberwachung durch die Frankfurter Polizei berichtet. Hintergrund ist die Tätigkeit von Jule Liebig als Pressekontakt für verschiedene linke Projekte. „Das … Weiterlesen →

Kein Neuanfang im Polizeipräsidium

Publiziert am 29. Juni 2022 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Berufung des bisherigen Präsidenten des Polizeipräsidiums Westhessen, Stefan Müller, zum neuen Frankfurter Polizeipräsidenten, erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das ist eine falsche Entscheidung. Gerade weil die Frankfurter Polizei aufgrund rechter Netzwerke und racial … Weiterlesen →

Die Hauptwache ist seit Jahren ein Trauerspiel!

Publiziert am 11. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. November 2021   Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Die Hauptwache ist seit Jahren ein Trauerspiel. Die Bausubstanz ist marode und eine umfassende Umgestaltung der ober- und unterirdischen … Weiterlesen →

Frankfurt stellt sich gegen Coronaleugner*innen

Publiziert am 16. November 2020 von DIE LINKE. im Römer

Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE. im Römer zu der Blockade der „Querdenken“-Demonstration in Frankfurt: „Am Samstag wollten Coronaleugner*innen durch Frankfurt marschieren. Die Frankfurter Bevölkerung und die Antifa haben gezeigt, dass sie in dieser Stadt mit ihren Verschwörungsideologien, ihrem Antisemitismus … Weiterlesen →

Opernplatz als Vorwand für rassistische Kontrollen

Publiziert am 27. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Allgemeinverfügung zur nächtlichen Sperrung des Opernplatzes entpuppt sich als Freibrief für rassistische Kontrollen. Dazu Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Freitag- und Samstagnacht konnten wir zahlreiche Polizeikontrollen in der Innenstadt beobachten, bei denen junge Menschen of … Weiterlesen →

15. März ist Internationaler Tag gegen Polizeigewalt

Publiziert am 14. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt ruft das Bündnis #15MRZ auf, sich mit Protest, Aktionen und Kunst gegen rassistische Polizeigewalt und institutionellen Rassismus zu stellen. Die Kundgebung am 15. März 2019 beginnt um 17 Uhr an der Konstablerwache. Die Fraktion DIE … Weiterlesen →

Vertreiben ist keine Lösung

Publiziert am 28. Mai 2018 von DIE LINKE. im Römer

Die Frankfurter Polizei hat heute das Lager auf dem Brachgelände in der Gutleutstraße geräumt. Laut Angaben der Polizei wurden 14 Erwachsene und ein Jugendlicher vom Gelände verwiesen. Das Jugend- und Sozialamt Frankfurt ließ mitteilen, dass die Menschen die Möglichkeit hätten, … Weiterlesen →

Keine Panik an der Hauptwache

Publiziert am 12. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Nach den Terroranschlägen von Berlin und Stockholm fordert die Frankfurter CDU Videoüberwachung an der Hauptwache. Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hält das für falsch: „Zwar gab es in jüngster Zeit mehr Terroranschläge in Westeuropa. Aber … Weiterlesen →

Kameras verhindern keinen Terror

Publiziert am 2. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

CDU, SPD und Grüne im Römer diskutieren derzeit eine Ausweitung der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen in Frankfurt. Im Fokus der Diskussion steht die Hauptwache als vielbelebter Verkehrsknotenpunkt und potenzielles Anschlagsziel. „Die CDU will schon seit längerem die Hauptwache per Kameras … Weiterlesen →

Rassismus nicht wegloben

Publiziert am 19. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Racial profiling ist ein Problem der bundes-, hessischen und Frankfurter Polizei. Das zeigt auch der jüngste Vorfall am Frankfurter Flughafen. Beamte der Bundespolizei griffen sich bei einer Passagierkontrolle gezielt Personen mit schwarzer Hautfarbe raus. Dieser Vorfall kam an die Öffentlichkeit, … Weiterlesen →