Monatsarchive: Mai 2021

Teurer Fehlstart für Frankfurt

Publiziert am 21. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die neue Stadtregierung aus Grünen, SPD, FDP und Volt haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Dominike Pauli und Michael Müller, sowie der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE. Frankfurt, Axel Gerntke: „Viele Menschen … Weiterlesen →

Sofortiger Stopp aller Planungen zur Verlängerung der U-Bahn-Linie U 4 bezugnehmend auf die ST 1043 vom 07.05.2021 „Gutachten zur Umweltverträglichkeit einer möglichen Trassenführung unter dem Grüneburgpark“

Publiziert am 20. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 2 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, alle Planungen betreffend die Variante 3 zum Lückenschluss der U-Bahn-Linie U4 umgehend einzustellen (inklusive des Eintritts in das Planfeststellungsverfahren) und die Öffentlichkeit umfassend über den aktuellen Planungsstand zu … Weiterlesen →

Öffentliche Ausschreibung des Auftrags zur Erstellung eines Gutachtens zur Umweltverträglichkeit einer möglichen Trassenführung unter dem Grüneburgpark. Bezugnehmend auf ST 1043 vom 07.05.2021

Publiziert am 20. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 2 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt Die Vergabe des Auftrags für die Erstellung eines Gutachtens zur Umweltverträglichkeit einer möglichen Trassenführung unter dem Grüneburgpark (beinhaltend ein Untersuchungskonzept zu den erforderlichen hydrologischen und geotechnischen Untersuchungen für … Weiterlesen →

Mobile Impfaktionen

Publiziert am 20. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 3: Hält der Magistrat einen solchen Einsatz von mobilen Impfteams in Frankfurt für sinnvoll? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Claudia Korenke: Ich danke Ihnen, Frau Momsen! Das Wort hat Frau … Weiterlesen →

Eskalierender Polizeieinsatz an der 1. Mai Demonstration

Publiziert am 20. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 4: Die abendliche 1.-Mai-Demo in Frankfurt wurde von der Polizei mit massiver Gewalt aufgelöst. Die Videos der Auseinandersetzungen und die Berichte über zum Teil schwer verletzte Menschen … Weiterlesen →

Der Kinder- und Jugendhilfe-Monitor 2021

Publiziert am 20. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

2. Plenarsitzung am 20. Mai 2021 Stadtverordnete Ayse Zora Marie Dalhoff, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Der Kinder- und Jugendhilfe-Monitor 2021 bestätigt, was wir schon seit dem ersten Lockdown des letzten Jahres wissen, und was … Weiterlesen →

Eskalierender Polizeieinsatz an der 1. Mai Demonstration (Fortsetzung)

Publiziert am 20. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.: Wir haben viele Unterstellungen gehört, was die jeweils andere Seite denkt. Das finde ich schwierig. Wir wissen auch viel zu wenig über das, was am 1. Mai konkret … Weiterlesen →

Besuch der CDU Stadträtin in Usbekistan wirft Fragen auf!

Publiziert am 20. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021   Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner-Gölbasi: Als nächster Redner kommt Herr Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Stadträtin Nazarenus-Vetter! Sie haben … Weiterlesen →

Setzen von Pollern an der Ecke Große Seestraße / Kurfürstenplatz

Publiziert am 19. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 2 Der Ortsbeirat möge Beschließen Der Magistrat wird beauftragt an der nordwestlichen Seite des Kurfürstenplatzes Ecke Große Seestraße einen Sperrpfosten oder Sperrbügel zur Begrenzung des ersten Parkplatzes fest zu installieren. Es soll zudem geprüft werden, ob dies für … Weiterlesen →

Auskunftsersuchen bezugnehmend auf die ST 1043 vom 07.05.2021 „Verlängerung der U-Bahn-Linie U 4. Gutachten zur Umweltverträglichkeit einer möglichen Trassenführung unter dem Grüneburgpark“

Publiziert am 19. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 2 Der Magistrat wird gebeten, mit Bezug auf die Stellungnahme ST 1043 zeitnah die nachfolgenden Fragen zu beantworten: Warum wurde vor der Vergabe des Auftrags an das Büro BGU Dr. Brehm & Grünz GbR keine öffentliche Ausschreibung … Weiterlesen →