Monatsarchive: Juli 2023

Mainkai: Genug versucht!

Seit einigen Tagen ist der Mainkai erneut für die Menschen geöffnet. Die LINKE im Römer fordert in einem Haushaltsantrag, die Nutzung durch den Autoverkehr auf dem Mainkai nicht wieder zu erlauben. Derzeit ist die dauerhafte Öffnung für die Menschen für … Weiterlesen

Räumung der Dondorf-Druckerei falsch und unverhältnismäßig. LINKE fordert Erhalt des Gebäudes und Weiterentwicklung zu einem kulturellen Zentrum

Die seit dem 24. Juni besetzte Dondorf’sche Druckerei in Bockenheim wurde heute Morgen von Polizeikräften geräumt. Die Besetzer*innen hatten gefordert den geplanten Abriss zu verhindern und das Gebäude in ein selbstverwaltetes kulturelles Zentrum umzuwandeln. Vor Ort konnten sich die Stadtverordneten … Weiterlesen

Familienfest Sachsenhausen

  Am Samstag den 8. Juli  haben wir mit euch das erste Familienfest in Sachsenhausen gefeiert. Für die Kleinen gab’s eine Hüpfburg, Spiele und den Clown Lukas. Für die Großen gab’s Live-Musik, Getränke und Gespräche mit Ortsbeirät*innen und Stadtverordneten. Danke … Weiterlesen

Zuflucht vor extremen Temperaturen: Frankfurt muss Klimaschutzräume schaffen

Angesichts der heißen Sommermonate und der Anfälligkeit vieler Frankfurter*innen gegenüber der Hitze stellt DIE LINKE. im Römer einen Antrag, der die Schaffung von Klimaschutzräumen fordert. Dazu Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Nennen wir es beim … Weiterlesen

Klimaschutzräume für Frankfurt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Stadt Frankfurt wird ein Netzwerk von Klimaschutzräumen geschaffen, in denen Frankfurter*innen Schutz vor übermäßiger Hitze oder übermäßiger Kälte suchen können. Klimaschutzräume weisen folgende Eigenschaften auf: Sie können in Innenräumen oder in geeigneten Stadtparks geschaffen … Weiterlesen

Große Enttäuschung: Kein Milieuschutz für Mieter*innen im Ostend

Der Magistrat hat einen Bericht zum Antrag der LINKEN veröffentlicht, in dem die Aufnahme der Waldschmidtstraße 41-45a, Wittelsbacherallee 16-26 und Jakob-Carl-Junior-Straße 2-8 in eine bestehende Milieuschutzsatzung gefordert wird. Dabei handelt es sich um 257 ehemalige Sozialwohnungen, die Ende 2021 ihre … Weiterlesen

Ausbau A661 – Umgang mit Mehrverkehr

Für den Neubau der Bundesautobahn A66 zwischen Frankfurt am Main und Hanau hat die Hessen Mobil eine Verkehrsuntersuchung in Auftrag gegeben. Seit dem Jahr 2017 liegt das entsprechende Gutachten vor. Die darin enthaltene Verkehrsprognose wirft die Frage auf, ob durch … Weiterlesen

Wohnungspolitische Offensive dringender denn je

Die Bauaufsicht hat neue Zahlen zur Bautätigkeit in Frankfurt veröffentlicht. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Zahl der Baugenehmigungen und Baufertigstellungen ist stark gesunken. Bei der Zahl der Baugenehmigungen ist 2022 wie … Weiterlesen

Räumlichkeiten der Paulskirche nicht an Burschenschaften vermieten

23. Plenarsitzung am 22. Juni 2023   Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1668   Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Völlig zu Recht sorgte die Vermietung der Paulskirche an die Burschenschaften für … Weiterlesen

Stadt muss politische Konsequenzen aus Korruptionsfall ziehen

Anlässlich der Urteilsverkündung im Korruptionsprozess rund um das Frankfurter Amt für Bau und Immobilien (ABI) bei der Vergabe von Reinigungsaufträgen an Schulen erklärt Eyup Yilmaz, der für die Fraktion DIE LINKE. als Mitglied im Ausschuss für Controlling und Revision sitzt: … Weiterlesen