Monatsarchive: Januar 2022

Bezahlbarer Wohnraum bleibt Mangelware

In einem Interview spricht Mike Josef (SPD) von seinen Erfolgen als Planungsdezernent. Er steht kurz vor seiner Wiederwahl. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Planungsdezernent Mike Josef feiert sich selbst für seine … Weiterlesen

Pflege und Nach Pflanzungen auf dem Breckheimer Platz im Riederwald

Antrag im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Cäcilie-Breckheimer-Platz wurde im Rahmen der Sanierung der Schäfflestreße neugestaltet und bepflanzt. Bürger*innen beschweren sich aber über das unansehnliche Erscheinungsbild. Daher bittet der Ortsbeirat, dass der Magistrat folgendes beauftragt: -die regelmäßige … Weiterlesen

LINKE. im Römer fordert stadteigenes Car-Sharing

Im Herbst des vergangenen Jahres hat der Hessische Landtag den Weg freigemacht, damit Kommunen auch an Landes- und kommunalen Straßen Stellplätze für stationsbasiertes Car-Sharing ausweisen können. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Stadt … Weiterlesen

Umsteigemöglichkeiten an der Haltestelle Daimler Straße verbessern

Antrag im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten mit der VGF in Kontakt zu treten, damit die Umsteigemöglichkeiten im Bereich der Doppelhaltestelle Daimler Straße verbessert werden. Derzeit warten die jeweils vorne stehenden Straßenbahnen der Linien … Weiterlesen

Rasengleise in Fechenheim und im Riederwald

Antrag im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten in allen Bereichen des Ortsbeirats 11, die Gleisanlagen von Straßen- und U -Bahn als Rasengleise einzurichten. Ausgenommen werden sollen nur die Bereiche die vom Straßenverkehr mitbenutzt werden, … Weiterlesen

Parkplätze in Fechenheim und Nutzung des alten Rathauses

Antrag im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Vor dem alten Rathaus in Fechenheim sind nach wie vor 5 Parkplätze für Einsatzfahrzeuge der Polizei reserviert, obwohl das Polizeirevier dort geschlossen wurde und nur noch der Schutzmann vor Ort einen … Weiterlesen

Sanierungsbeginn im Heinrich-Kraft-Park

Anfrage im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme zum Heinrich-Kraft-Park (ST 554/21) mitgeteilt, dass die Sanierungsarbeiten im Frühjahr 2022 beginnen sollen. In dieser Stellungnahme heißt es…“Abriss Bestandsgebäude und Neubau der Toilette, ist zwingend … Weiterlesen

Sozialökologische Preisgestaltung bei der Mainova

Die Mainova hat zum Jahreswechsel die Preise erhöht und am 03.01.2022 einen Tarif für Neukund*innen eingeführt, der die Energiepreise nahezu verdreifacht. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die aktuelle Preispolitik der Mainova ist unsozial. Zwar … Weiterlesen

Stadteigenes Carsharing-Angebot schaffen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die mittelbare Beteiligung am Carsharing-Anbieter book-n-drive auf 100 Prozent zu erhöhen und das Unternehmen zu einer vollgültigen Tochter der Stadtwerke-Holding auszubauen. Derzeit werden jeweils 33 Prozent der Unternehmensanteile von der ABG und … Weiterlesen

Soziale Preisgestaltung bei der Mainova

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, über den Aufsichtsrat auf die Mainova einzuwirken, damit die Energietarife sozialer gestaltet werden und einen stärkeren ökologischen Anreiz zum Energiesparen setzen. Bei Gas und Strom und deren Ersatzversorgung soll ein ermäßigter Grundtarif … Weiterlesen