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Bevorstehende Veranstaltungen
Apr25Do6:30 Wohin bewegt sich Europa – Frank...Wohin bewegt sich Europa – Frank...Apr 25 um 6:30 – 8:30
Es herrscht Krieg – in Europa und überall auf der Welt. Kriegerische Auseinandersetzungen nehmen weltweit zu. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will die Europäische Union (EU) und auch die Bundesregierung weiter militärisch aufrüsten. Das ist besonders an den … Weiterlesen
Monatsarchive: September 2022
Auskunftsersuchen zu den Übergängen auf weiterführende Schulen im Ortsbezirk 10 und für Schülerinnen und Schüler aus den Grundschulen im Ortsbezirk 10
Antrag im Ortsbeirat 10 Der Magistrat wird gebeten, bezüglich der Ãœbergänge 4-5 für die Jahre 2021 und 2022 zu folgenden Fragen Auskunft zu geben: 1.Wie viele Anmeldungen haben die weiterführenden Schulen im Ortsbezirk jeweils als Erstwunsch erhalten? (Bitte für … Weiterlesen
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Auskunftsersuchen zur Versorgung mit Hortplätzen im Ortsbezirk 10
Antrag im Ortsbeirat 10 Der Magistrat wird gebeten, für die Jahre 2021 und 2022 zu folgenden Fragen Auskunft zu geben: Wie viele Anmeldungen für einen Hortplatz gab es jeweils für 2021 und 2022? Wie viele Hortplätze konnten jeweils vergeben … Weiterlesen
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30 Millionen für die EM in Frankfurt sind unverhältnismäßig viel
Die Stadtverordnetenversammlung hat am gestrigen Tag im Eilverfahren eine Vorlage zur stärkeren finanziellen Beteiligung der Stadt Frankfurt an der UEFA EURO 2024 mit Koalitionsmehrheit verabschiedet. Einzig DIE LINKE. im Römer hat kritisiert, dass sich die Kosten verdoppeln und unverhältnismäßig hoch … Weiterlesen
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Rede in der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2022
Frankfurter Wohnungspolitik Sehr geehrte Damen und Herren, heute stimmen wir über zahlreiche wohnungspolitische Vorlagen ab: Leerstand stoppen, Sozialbindungen, Mietpiegel, Sozialplan für die Adolf-Miersch-Siedlung, Verkauf von öffentlichem Eigentum, Gentrifizierung im Gallus, geförderte Wohnungen bei der ABG Holding und mehr. Die … Weiterlesen
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Rede in der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2022
Bau- und Rodungsmoratorium für den Fechenheimer Wald Die Frankfurter Stadtregierung hat es in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung abgelehnt, sich gegen die Rodung eines Teilstücks des Fechenheimer Waldes auszusprechen. Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer begründete in ihrer … Weiterlesen
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Werte Kolleginnen und Kollegen, der Ausbau der A 661 mitten im Stadtgebiet Frankfurt ist aus verkehrlichen, städtebaulichen, klimatischen, ökologischen und finanziellen Gründen nicht zu verantworten!
15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. September 2022 Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.: Werte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe Herrn Tschierschke völlig recht, wenn er sagt, die Planungshorizonte sind zu lang. Das Projekt ist … Weiterlesen
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Wissen Sie eigentlich, dass die Hälfte aller Frankfurterinnen und Frankfurter Anspruch auf den ersten und zweiten Förderweg haben?
15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. September 2022: Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Sebastian Papke, vielen Dank für die Vorlage! Wie können Sie denn allen Ernstes davon sprechen, dass, wenn … Weiterlesen
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Wo bleibt der soziale Notfallplan der Stadtregierung für den Kampf gegen Energiearmut?
15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. September 2022: Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Vielen Dank, Frau Vorsteherin! Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben es von der Dezernentin gehört: Der Notfallplan Gas wurde von der deutschen Bundesregierung im … Weiterlesen
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Städtische Auftragsvergabe: Was tun bei Missbrauch und Ausbeutung?
Bei der Vergabe von städtischen Aufträgen ist darauf zu achten und zu kontrollieren, dass die Auftrag nehmenden Fremdfirmen die Vorgaben des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes (HVTG) beachten und auch darüber hinausgehende Regularien der Stadt einhalten. Darauf hat sich die Frankfurter … Weiterlesen
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Gemeinsam für Kinderrechte – Das ist das Motto des diesjährigen Weltkindertags.
Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Fehler der Corona-Pandemie dürfen sich nicht wiederholen. Dass die Rechte der Kinder und Jugendlichen in der Pandemie völlig unbeachtet blieben, darauf hat unsere Fraktion immer wieder hingewiesen. … Weiterlesen