Monatsarchive: November 2022

Sonenschutzrollos an der Georg-Büchner Schule anbringen

Antrag im Ortsbeirat 2   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: – am Gebäude in der Georg-Büchner Schule, (Bauteil Richtung Osten) dringend notwendige Sonnenschutzrollos anzubringen – zu prüfen und zu berichten, inwieweit es möglich ist entsprechenden Sonnenschutz so … Weiterlesen

Verkehrsübungsplatz als Ausweichstandort für Georg Büchner Schule möglich?

Antrag im Ortsbeirat 2   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu Prüfen und zu Berichten, ob der ehemalige ADAC-Verkehrsübungsplatz an der Ecke Max-Pruss.Straße/ Am Römerhof als Ausweichstandort für die Georg Büchner Schule während ihrer Sanierung genutzt werden … Weiterlesen

#umverteilen statt #weitergeben

Die Stadt hat die Kampagne #weitergeben gestartet und ruft dazu auf, die vom Bund an alle gezahlte Energiepauschale ganz oder teilweise zu spenden. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das ist keine Solidaritätskampagne, das ist … Weiterlesen

Riederwaldtunnel: Sich lösen oder kleben bleiben?

Auf eine Frage der LINKEN, wann die Rodung des Fechenheimer Waldes beginne, erklärte der Magistrat durch Stadträtin Rosemarie Heilig, er bedauere, dass für den Autobahnausbau Wald gerodet werden soll. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen

Die Erhöhung der Heizkostenvorauszahlung bei der ABG zurücknehmen

Rede 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2022 Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Die ABG hat am 1. November ein Schreiben verschickt, in dem die Mieter und Mieterinnen über eine Anpassung der Heizkostenvorauszahlung informiert wurden. … Weiterlesen

Heute muss ich doch über die SPD und ihre Anfrage zur Vergabekontrollstelle spotten!

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2022:   Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.:   Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete! Heute muss ich doch über die SPD und ihre Anfrage zur Vergabekontrollstelle spotten. Seit die SPD in der Stadtregierung sitzt, hat sie … Weiterlesen

Wer es ernst meint mit dem Klimaschutz und dem Wunsch nach einem klimaneutralen Frankfurt, der muss umdenken!

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2022:   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werte Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete!   Zum Schluss müssen wir da noch einmal durch. Monatlich grüßt das Murmeltier. Ich hatte gehofft, wir könnten in dieser … Weiterlesen

Wir brauchen ein integriertes System, das berät!

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2022:   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werte Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete!   Ich muss kurz noch etwas sagen. Es ist nicht so, als hätten wir damit gerechnet, dass diese Stadtverordnetenversammlung unseren … Weiterlesen

Inflationsausgleich und Energiekostenzuschuss für die Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Antrag im Ortsbeirat 7   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge beschließen, dass die Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Ortsbezirk 7 schnellstmöglich einen monatlichen Inflationsausgleich und einen monatlichen Energiekostenzuschuss erhalten.   Begründung: In der ganzen Stadt, … Weiterlesen

Ersatzfläche für Rettungsdienste und Katastrophenschutz in dem nicht genutzten Teil des THW in der Königsberger Straße 8 schaffen

Antrag im Ortsbeirat 7   Bezug: Auskunftsersuchen vom 21.04.2015, V 1322, entstanden aus der Vorlage OF 517/7 vom 06.04.2015, ST 1714 vom 7.12.2015 Anregung an den Magistrat: Der Magistrat möge sich bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben dafür einsetzen, dass der … Weiterlesen