Monatsarchive: Januar 2021

Zu wenig, zu ungenau und viel zu spät

Publiziert am 20. Januar 2021 von DIE LINKE. im Römer

49. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2020 Tagesordnungspunkt 5: Kampf gegen Corona Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nächste Rednerin ist Frau Hahn für die LINKE.‑Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Pearl Hahn, LINKE.: Frau Vorsteherin, Damen, Herren und Diverse! … Weiterlesen →

Wir werden die Kinder und Jugendlichen unserer Gesellschaft verlieren

Publiziert am 20. Januar 2021 von DIE LINKE. im Römer

49. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2020 Tagesordnungspunkt 5: Kampf gegen Corona Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Herr Budenz! Die nächste Rednerin ist Frau Dalhoff für die LINKE.‑Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Ayse Zora Marie Dalhoff, LINKE.: Sehr … Weiterlesen →

Was geschaffen wird, sind Doppelstandards

Publiziert am 20. Januar 2021 von DIE LINKE. im Römer

49. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2020 Tagesordnungspunkt 5: Kampf gegen Corona Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Ochs! Die nächste Wortmeldung ist nach unserem obligatorischen Päuschen von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Herr Kliehm, Sie haben das Wort. … Weiterlesen →

An der Sandelmühle: Stadtplanung aus der Vergangenheit

Publiziert am 20. Januar 2021 von DIE LINKE. im Römer

Der Frankfurter Planungsdezernent Mike Josef (SPD) präsentiert stolz die Planungen an der Sandelmühle in Heddernheim. Dort sollen 300 Wohnungen entstehen. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert die Planungen als nicht zeitgemäß: „Es sollen … Weiterlesen →

Kostenlose medizinische Schutzmasken für Geringverdiener:innen

Publiziert am 19. Januar 2021 von DIE LINKE. im Römer

Nach einem Beschluss der Minsterpräsident:innen wird die Maskenpflicht im öffentlichen Personenverkehr verschärft. Busse oder Bahnen dürfen demnach nur noch mit medizinischen Schutzmasken, also OP-Masken, Masken des Typs KN95 bzw. FFP2 oder höher benutz werden. Dazu Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der … Weiterlesen →

Haltet die Parlamente offen – Macht die Büros zu

Publiziert am 14. Januar 2021 von DIE LINKE. im Römer

Für ein falsches Signal hält die Fraktion DIE LINKE. im Römer die Entscheidung, die parlamentarischen Ausschüsse nicht mehr tagen zu lassen und alle Entscheidungen in den Hauptausschuss zu delegieren. Dominike Pauli, gemeinsam mit Martin Kliehm Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Römer, … Weiterlesen →

Geförderter Wohnungsbau: Förderweg 2 ändern – Mietenanstieg bremsen!

Publiziert am 14. Januar 2021 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer fordert die Änderung des Förderwegs 2, dem städtischen Förderprogramm für Wohnraum. Das Förderprogramm soll eigentlich bezahlbaren Wohnraum sicherstellen. Doch stattdessen erhöht das Programm die Mieten sogar noch, so Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion … Weiterlesen →

Öffentlich geförderter Wohnungsbau: Förderweg 2 ändern!

Publiziert am 14. Januar 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Förderweg 2 der öffentlichen Wohnungsbauförderung („Frankfurter Programm für den Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen: Förderweg 2“) wird wie folgt geändert: Die Einstiegsmiete (Ziff. 5.5.1) wird anhand der jeweiligen ortsüblichen Vergleichsmiete … Weiterlesen →

LINKE im Römer fordert Nachbesserungen bei der Kulturhilfe – „Die Insolvenz des Berger-Kinos muss ein Weckruf sein!“

Publiziert am 14. Januar 2021 von DIE LINKE. im Römer

Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die angekündigte Schließung des Berger-Kinos zeigt, wie dramatisch die Lage für die Kulturlandschaft in Frankfurt ist! Wir wollen nicht, dass mit der Corona-Krise Frankfurter Programmkinos und weitere Kultureinrichtungen schließen und … Weiterlesen →

Verkauf des Frischezentrums verhindern

Publiziert am 12. Januar 2021 von DIE LINKE. im Römer

Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der Magistrat plant, das Frischezentrum in Kalbach zu verkaufen. Es geht um mehr als 131.000 Quadratmeter öffentliche Fläche. Der Verkauf von öffentlichen Flächen ist unverantwortlich! Stattdessen brauchen wir einen sozialgerechten … Weiterlesen →