Schlagwort-Archive: Corona

Gemeinsam für Kinderrechte – Das ist das Motto des diesjährigen Weltkindertags.

Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Fehler der Corona-Pandemie dĂĽrfen sich nicht wiederholen. Dass die Rechte der Kinder und Jugendlichen in der Pandemie völlig unbeachtet blieben, darauf hat unsere Fraktion immer wieder hingewiesen. … Weiterlesen

Erweiterung des gastronomischen AuĂźenbereichs soll bleiben

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Die städtische UnterstĂĽtzungsmaĂźnahme zur unbĂĽrokratischen Erweiterung der Sondernutzungserlaubnis im AuĂźenbereich fĂĽr die Gastronomie wird dauerhaft beibehalten, eine zusätzliche Erweiterung wird geprĂĽft und die Einhaltung von Ă–ffnungszeiten der Gastronomiebetriebe sowie der erlaubten Flächennutzung auf den Gehwegen wird … Weiterlesen

FĂĽr soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt

Im Ausschuss fĂĽr Soziales und Gesundheit berieten die Stadtverordneten ĂĽber die eingereichten Etatanträge der Fraktionen fĂĽr den städtischen Haushalt. Die Römer-Koalition aus GrĂĽne, SPD, FDP und Volt plant derweil eine KĂĽrzung von ca. 10 Millionen Euro jährlich im Sozialdezernat. Dazu … Weiterlesen

Die Corona-Pandemie ist noch lange nicht vorbei

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. März 2022: Stadtverordneter Michael MĂĽller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich ist Skepsis eine feine Sache. Philosophen haben auch gesagt, dass der Zweifel immer die eigentliche Tugend des Denkens ist. … Weiterlesen

Wohnen ist ein Menschenrecht: Zwangsräumungen stoppen

Laut Magistrat wurden 2020 insgesamt 414 und im letzten Jahr insgesamt 362 Zwangsräumungen durchgefĂĽhrt. Davon wurden jeweils 80 Zwangsräumungen im Jahr 2020 und 51 im Jahr 2021 von Seiten der stadteigenen ABG Holding durchgesetzt (F 633/22). Eyup Yilmaz, planungs- und … Weiterlesen

LINKE kritisiert Haushaltsentwurf als Kahlschlag fĂĽr Kulturszene

Zu den von der Römer-Koalition geplanten KĂĽrzungen im Kulturdezernat von rund 15 Mio. jährlich in den kommenden zwei Jahren, erklärt Michael MĂĽller, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf offenbart an vielen … Weiterlesen

Millionen fĂĽr die Frankfurter Messe sollten an Bedingungen geknĂĽpft sein

Die Messe Frankfurt hat starke EinbuĂźen durch die Corona-Pandemie erlitten und erhält nun aller Voraussicht nach von ihren Gesellschafterinnen, der Stadt Frankfurt und dem Land Hessen, eine Finanzspritze von bis zu 250 Millionen Euro fĂĽr die Erhöhung der Eigenkapitalquote. Dazu … Weiterlesen

Corona-Notfallfonds: Nur ein Tropfen auf den heiĂźen Stein

„Mit gerade einmal 10.000 Euro unterstĂĽtzt die Stadt Frankfurt am Main einen Corona-Notfallfonds, der dann mit insgesamt 100.000 Euro verschwindend gering ausfallen wird und erneut rasch ausgeschöpft sein dĂĽrfte. Das ist nicht mehr als der sprichwörtliche Tropfen auf den heiĂźen … Weiterlesen

Rekonstruktion des Römerturms nicht mit städtischen Geldern unterstützen

Der Frankfurter BrĂĽckenbauverein plant eine Million Euro Spenden fĂĽr den Wiederaufbau des Römerturms Langer Franz zu sammeln. Die darĂĽber hinaus benötigte Summe soll die Stadt Frankfurt beisteuern. Geplant sind Gespräche mit der neuen Koalition und OberbĂĽrgermeister Feldmann ist bereits UnterstĂĽtzer … Weiterlesen

Schulen brauchen besseren Infektionsschutz

Der StadtschĂĽler*innenrat fordert zum Schulbeginn einen besseren Infektionsschutz fĂĽr den Präsenzunterricht an den Schulen. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wir unterstĂĽtzen die Forderungen des StadtschĂĽler*innenrats ausdrĂĽcklich. Die Schulen und auch die Kitas mĂĽssen offen … Weiterlesen