Schlagwort-Archive: Corona

FĂŒr soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt

Im Ausschuss fĂŒr Soziales und Gesundheit berieten die Stadtverordneten ĂŒber die eingereichten EtatantrĂ€ge der Fraktionen fĂŒr den stĂ€dtischen Haushalt. Die Römer-Koalition aus GrĂŒne, SPD, FDP und Volt plant derweil eine KĂŒrzung von ca. 10 Millionen Euro jĂ€hrlich im Sozialdezernat. Dazu … Weiterlesen

Die Corona-Pandemie ist noch lange nicht vorbei

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. MĂ€rz 2022: Stadtverordneter Michael MĂŒller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich ist Skepsis eine feine Sache. Philosophen haben auch gesagt, dass der Zweifel immer die eigentliche Tugend des Denkens ist. … Weiterlesen

Wohnen ist ein Menschenrecht: ZwangsrÀumungen stoppen

Laut Magistrat wurden 2020 insgesamt 414 und im letzten Jahr insgesamt 362 ZwangsrĂ€umungen durchgefĂŒhrt. Davon wurden jeweils 80 ZwangsrĂ€umungen im Jahr 2020 und 51 im Jahr 2021 von Seiten der stadteigenen ABG Holding durchgesetzt (F 633/22). Eyup Yilmaz, planungs- und … Weiterlesen

LINKE kritisiert Haushaltsentwurf als Kahlschlag fĂŒr Kulturszene

Zu den von der Römer-Koalition geplanten KĂŒrzungen im Kulturdezernat von rund 15 Mio. jĂ€hrlich in den kommenden zwei Jahren, erklĂ€rt Michael MĂŒller, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf offenbart an vielen … Weiterlesen

Millionen fĂŒr die Frankfurter Messe sollten an Bedingungen geknĂŒpft sein

Die Messe Frankfurt hat starke Einbußen durch die Corona-Pandemie erlitten und erhĂ€lt nun aller Voraussicht nach von ihren Gesellschafterinnen, der Stadt Frankfurt und dem Land Hessen, eine Finanzspritze von bis zu 250 Millionen Euro fĂŒr die Erhöhung der Eigenkapitalquote. Dazu … Weiterlesen

Corona-Notfallfonds: Nur ein Tropfen auf den heißen Stein

„Mit gerade einmal 10.000 Euro unterstĂŒtzt die Stadt Frankfurt am Main einen Corona-Notfallfonds, der dann mit insgesamt 100.000 Euro verschwindend gering ausfallen wird und erneut rasch ausgeschöpft sein dĂŒrfte. Das ist nicht mehr als der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen … Weiterlesen

Rekonstruktion des Römerturms nicht mit stĂ€dtischen Geldern unterstĂŒtzen

Der Frankfurter BrĂŒckenbauverein plant eine Million Euro Spenden fĂŒr den Wiederaufbau des Römerturms Langer Franz zu sammeln. Die darĂŒber hinaus benötigte Summe soll die Stadt Frankfurt beisteuern. Geplant sind GesprĂ€che mit der neuen Koalition und OberbĂŒrgermeister Feldmann ist bereits UnterstĂŒtzer … Weiterlesen

Schulen brauchen besseren Infektionsschutz

Der StadtschĂŒler*innenrat fordert zum Schulbeginn einen besseren Infektionsschutz fĂŒr den PrĂ€senzunterricht an den Schulen. Dazu erklĂ€rt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wir unterstĂŒtzen die Forderungen des StadtschĂŒler*innenrats ausdrĂŒcklich. Die Schulen und auch die Kitas mĂŒssen offen … Weiterlesen

LINKE. im Römer ruft zu Gegenprotesten auf

„Querdenker“ haben in Frankfurt zu einer „Protestwoche“ aufgerufen. Dazu erklĂ€rt Michael MĂŒller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es ist eine Minderheit der Bevölkerung, die sich in den sozialen Netzwerken in Frankfurt am Main und anderen StĂ€dten zu sogenannten … Weiterlesen

Lokaler Einzelhandel muss erhalten werden

Ab dem 5. Dezember tritt in Hessen eine allgemeine 2G-Regel im Einzelhandel in Kraft. Dies bedeutet, dass nur noch geimpfte und genesene Personen die GeschĂ€fte zum Einkaufen betreten dĂŒrfen und die EinzelhĂ€ndler*innen dies zu kontrollieren haben. Dazu Michael MĂŒller, Vorsitzender … Weiterlesen