Schlagwort-Archive: Corona

Kostenlose medizinische Schutzmasken für Geringverdiener:innen

Nach einem Beschluss der Minsterpräsident:innen wird die Maskenpflicht im öffentlichen Personenverkehr verschärft. Busse oder Bahnen dürfen demnach nur noch mit medizinischen Schutzmasken, also OP-Masken, Masken des Typs KN95 bzw. FFP2 oder höher benutz werden. Dazu Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der … Weiterlesen

Unterstützung endlich auch für arme Menschen

Die Situation von armen Menschen bzw. Familien in der Pandemie wird in der öffentlichen Diskussion völlig übergangen. Sozialverbände und Gewerkschaften fordern seit längerem auch armen Menschen in der Pandemie zu helfen und den Regelsatz für Hartz-IV um 100 Euro anzuheben. … Weiterlesen

Hohe Zahl an Zwangsräumungen ist skandalös: Jede Zwangsräumung ist eine zu viel

Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die von der Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) an die Presse weitergegebene Zahl der Zwangsräumungen: „Bis Ende Oktober sind 331 Frankfurter Haushalte aus ihrer Wohnung zwangsgeräumt worden. Das ist ein … Weiterlesen

Blockadehaltung der Stadt verhindert Infektionsschutz

Die Schulen und Kindertageseinrichtungen sollen während der zweiten Welle der Corona-Pandemie weiterhin geöffnet bleiben. Eine mögliche Maßnahme, um das Infektionsgeschehen in Schulen zu minimieren, ist neben dem regelmäßigen Lüften die Installation von Raumluftfiltern. Die Diskussion darüber kommt in Frankfurt jedoch … Weiterlesen

Mieterhöhungen während Corona: NH und ABG alles andere als sozial

Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, hat kein Verständnis für Mieterhöhungen bei öffentlichen Wohnungsgesellschaften Nassauische Heimstätte (NH) und ABG: „In den vergangenen Jahren hat der Geschäftsführer der stadteigenen Wohnungsgesellschaft ABG, Frank Junker, immer wieder … Weiterlesen

„Wellenbrecher-Lockdown“ darf keine Welle sozialer Not verursachen

„Wir stehen vor dramatischen Einschränkungen des öffentlichen Lebens durch die angekündigten Maßnahmen der Bundesregierung. Die Maßnahmen werden sich katastrophal auf die Stadt Frankfurt auswirken“, kommentiert Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, das neu beschlossenen Maßnahmenpaket der … Weiterlesen

Corona darf die Demokratie nicht gefährden!

Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, warnt davor, die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung zurückzufahren: „Ja, die Corona-Fallzahlen sind erschreckend und wir müssen alles daransetzen, die Ansteckungen zu begrenzen. Aber die Stadtverordnetenversammlung leichtfertig abzusagen, ist nicht der richtige Weg!“ … Weiterlesen

Flecktarn im Römer wirft Fragen auf

Die Bundeswehr unterstützt das Frankfurter Gesundheitsamt mit Soldat*innen bei der Kontaktnachverfolgung von corona-infizierten Personen. „Der Ruf nach der Bundeswehrhilfe offenbart zum einen die Unterfinanzierung und personelle Unterbesetzung des Frankfurter Gesundheitsamtes, als auch den durchsichtigen Versuch der Bundeswehr, positive Schlagzeilen zu … Weiterlesen

Dezentrale städtische Sozialberatung

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer   Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in den einzelnen Stadtteilen das städtische Sozialberatungsangebot auszubauen. Hierfür wird für jeden Stadtteil ein Präsenzangebot von mindestens 15 Wochenstunden geschaffen. Begründung: Die Maßnahmen zur … Weiterlesen

LINKE gegen Kürzungen und für einen kommunalen Rettungsschirm für Kultur & Soziales

„Kämmerer Uwe Becker kündigt vollmundig an, jetzt sowohl im Verwaltungshaushalt wie auch im Investitions-Etat der Stadt Frankfurt am Main zu kürzen. Das ist fehlgeleitete Haushaltspolitik!“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Wir werden uns gegen … Weiterlesen