Schlagwort-Archive: Corona

Weitere Verödung der Innenstadt durch Schließung der E-Kinos

„Es ist der nächste Tiefschlag für die Frankfurter Innenstadt, dass jetzt auch noch die E-Kinos schließen. Damit büßt sie immer mehr an Attraktivität ein“, kommentiert Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Meldung über die Schließung der … Weiterlesen

Rekordeinnahmen auch für ein soziales Frankfurt verwenden

Wie der Kämmerer der Stadt Frankfurt berichtet, befinden sich die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt auf einem Rekordniveau, welches auch für das nächste Jahr erwartet wird. Dadurch können die Tarifsteigerungen im Öffentlichen Dienst problemlos finanziert werden. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische … Weiterlesen

Gemeinsam für Kinderrechte – Das ist das Motto des diesjährigen Weltkindertags.

Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Fehler der Corona-Pandemie dürfen sich nicht wiederholen. Dass die Rechte der Kinder und Jugendlichen in der Pandemie völlig unbeachtet blieben, darauf hat unsere Fraktion immer wieder hingewiesen. … Weiterlesen

Erweiterung des gastronomischen Außenbereichs soll bleiben

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die städtische Unterstützungsmaßnahme zur unbürokratischen Erweiterung der Sondernutzungserlaubnis im Außenbereich für die Gastronomie wird dauerhaft beibehalten, eine zusätzliche Erweiterung wird geprüft und die Einhaltung von Öffnungszeiten der Gastronomiebetriebe sowie der erlaubten Flächennutzung auf den Gehwegen wird … Weiterlesen

Für soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt

Im Ausschuss für Soziales und Gesundheit berieten die Stadtverordneten über die eingereichten Etatanträge der Fraktionen für den städtischen Haushalt. Die Römer-Koalition aus Grüne, SPD, FDP und Volt plant derweil eine Kürzung von ca. 10 Millionen Euro jährlich im Sozialdezernat. Dazu … Weiterlesen

Die Corona-Pandemie ist noch lange nicht vorbei

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. März 2022: Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich ist Skepsis eine feine Sache. Philosophen haben auch gesagt, dass der Zweifel immer die eigentliche Tugend des Denkens ist. … Weiterlesen

Wohnen ist ein Menschenrecht: Zwangsräumungen stoppen

Laut Magistrat wurden 2020 insgesamt 414 und im letzten Jahr insgesamt 362 Zwangsräumungen durchgeführt. Davon wurden jeweils 80 Zwangsräumungen im Jahr 2020 und 51 im Jahr 2021 von Seiten der stadteigenen ABG Holding durchgesetzt (F 633/22). Eyup Yilmaz, planungs- und … Weiterlesen

LINKE kritisiert Haushaltsentwurf als Kahlschlag für Kulturszene

Zu den von der Römer-Koalition geplanten Kürzungen im Kulturdezernat von rund 15 Mio. jährlich in den kommenden zwei Jahren, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf offenbart an vielen … Weiterlesen

Millionen für die Frankfurter Messe sollten an Bedingungen geknüpft sein

Die Messe Frankfurt hat starke Einbußen durch die Corona-Pandemie erlitten und erhält nun aller Voraussicht nach von ihren Gesellschafterinnen, der Stadt Frankfurt und dem Land Hessen, eine Finanzspritze von bis zu 250 Millionen Euro für die Erhöhung der Eigenkapitalquote. Dazu … Weiterlesen

Corona-Notfallfonds: Nur ein Tropfen auf den heißen Stein

„Mit gerade einmal 10.000 Euro unterstützt die Stadt Frankfurt am Main einen Corona-Notfallfonds, der dann mit insgesamt 100.000 Euro verschwindend gering ausfallen wird und erneut rasch ausgeschöpft sein dürfte. Das ist nicht mehr als der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen … Weiterlesen