Schlagwort-Archive: Privatisierung

Alternative für Betroffene vom Wagenplatz

Publiziert am 24. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

Am 6. Dezember 2021 soll der Wagenplatz am Ostbahnhof geräumt werden. Dort haben sich seit über 400 Tagen junge Menschen eine alte Brachfläche als Wohnort und Lebensmittelpunkt angeeignet. In einer Anfrage (Frage Nr.: 337) an den Magistrat hat DIE LINKE. … Weiterlesen →

Glückwunsch nach Berlin! Deutsche Wohnen und Co. vergesellschaften

Publiziert am 25. Juni 2021 von DIE LINKE. im Römer

Das Berliner Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hat heute mehr als 343.000 Unterschriften an die Berliner Landeswahlleitung überreicht und geht von einem erfolgreichen Begehren und daher von einem Volksentscheid am 26. September zeitgleich mit der Bundestagswahl aus. Dazu erklärt … Weiterlesen →

Verkauf des Frischezentrums verhindern

Publiziert am 12. Januar 2021 von DIE LINKE. im Römer

Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der Magistrat plant, das Frischezentrum in Kalbach zu verkaufen. Es geht um mehr als 131.000 Quadratmeter öffentliche Fläche. Der Verkauf von öffentlichen Flächen ist unverantwortlich! Stattdessen brauchen wir einen sozialgerechten … Weiterlesen →

Gegen die Privatisierung der Klinikapotheke Höchst

Publiziert am 11. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, CDU und Grüne wollen die Krankenhausapotheke Höchst an einen privaten Dienstleister vergeben. Wir LINKE sind dagegen, weil wir die Einrichtung für zu wichtig halten. Warum ist die Apotheke wichtig? Das Krankenhaus … Weiterlesen →

Erhalt der Krankenhausapotheke

Publiziert am 22. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Krankenhausapotheke im Klinikum Frankfurt-Höchst bleibt erhalten. Sie wird ausgebaut und sowohl materiell als auch personell so ausgestattet, dass sie alle Standorte im Klinikverbund versorgen kann. Begründung: Laut den aktuellen Plänen soll keines der drei Häuser … Weiterlesen →

„Knöllchenurteil“ zeigt: Privatisierung ist der falsche Weg

Publiziert am 20. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden: Private Dienstleister dürfen keine Strafzettel verteilen. Die Stadt hatte diese Aufgabe an einen privaten Dienstleister übertragen. Dieser hat dafür Leiharbeiter*innen eingesetzt. Weiterlesen →

Heckmeck auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler

Publiziert am 22. August 2019 von DIE LINKE. im Römer

„Nur 14 von 166 Frankfurter Schulen haben WLAN. Das ist eine kärgliche Digitalisierungsquote von gerade mal gut 8 Prozent. Und was machen die Koalitionsfraktionen aus CDU, SPD und Grünen? Sie zanken sich herum, wer Schuld hat. Ausbaden müssen das die … Weiterlesen →

Entscheidung im blinden Vertrauen

Publiziert am 28. Juni 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 27. Juni einer Verlängerung der Öffentlich Privaten Partnerschaft in der Abfallentsorgung zugestimmt und beschlossen, die 49 Prozent Anteile der Remondis GmbH & Co. KG an der Frankfurter Entsorgungs- und Servicegesellschaft mbH (FES) europaweit auszuschreiben. „Die Stadtverordneten … Weiterlesen →

Bildungsauftrag und Digitalkompetenz

Publiziert am 13. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

Das Pilotprojekt zur Einführung von WLAN an Schulen hat in Frankfurt begonnen. 14 ausgewählte Schulen sind nun an die digitale Infrastruktur Frankfurts angeschlossen. Weitere 15 Schulen müssen sich selbst um WLAN kümmern und externe Anbieter heranholen. Dazu Merve Ayyildiz, bildungspolitische … Weiterlesen →

Hygienemängel an Schulen – Outsourcing stinkt

Publiziert am 13. November 2018 von DIE LINKE. im Römer

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Feldmann und das Schuldezernat beklagt die Münzenbergerschule die unhaltbaren hygienischen Zustände. Als Grund dafür sieht die Schule die schlechten Arbeitsverhältnisse des Reinigungspersonals durch die neue Reinigungsfirma, wie der Frankfurter Rundschau zu entnehmen war. Das Personal … Weiterlesen →