Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Restart für Kinder und Jugendliche ermöglichen!

Publiziert am 15. Juli 2021 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021   Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 122: Der Kreis Waldeck-Frankenberg finanziert mit den Einnahmen der verhängten Coronabußgelder den freien Eintritt in die Schwimmbäder für Jugendliche unter 18 Jahren. Als Begründung gibt der … Weiterlesen →

Das Thema der Luftfilter ist nicht neu!

Publiziert am 15. Juli 2021 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021 – Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 120 Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.:   Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete! Man muss sich doch schon verwundert die Augen reiben, wenn man die Kleine Anfrage der CDU … Weiterlesen →

Rede zur Abwahl der bisherigen Dezernentinnen und Dezernenten

Publiziert am 15. Juli 2021 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie Sie gemerkt haben, teilen wir uns die Redebeiträge auf, um das Ganze etwas diskursiver zu machen. Das gibt … Weiterlesen →

Rede zur Abwahl der bisherigen Dezernentinnen und Dezernenten

Publiziert am 15. Juli 2021 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021 Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich mit meiner Rede anfange, würde ich mich gerne bei Frau Ortholf bedanken, der tüchtigen Kollegin, die hier … Weiterlesen →

Intervention in der Stadtverordnetenversammlung

Publiziert am 15. Juli 2021 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021   Aktuelle Stunde zur Frage Nr.121 Verkehrsdezernent Klaus Oesterling hat im Jahre 2016 unter Bezug auf das Hessische Straßengesetz dem Frankfurter Bürger Reiner Schaad, genannt „Eisenbahn-Reiner“, eine Sondernutzungserlaubnis erteilt, in der Straße … Weiterlesen →

Kein Reden mit rechts, keine Stimme für rechts

Publiziert am 14. Juli 2021 von DIE LINKE. im Römer

Mit morgigem Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung werden sich in den kommenden Wochen neben dem schon tagenden Ältesten- und dem Haupt- und Finanzausschuss zehn weitere Ausschüsse des Stadtparlaments konstituieren. Ende September dann wird die Stadtverordnetenversammlung nach mehr als sechs Monaten Hängepartie … Weiterlesen →

Chaotische Koalitionsfindung findet seine Fortsetzung

Publiziert am 14. Juli 2021 von DIE LINKE. im Römer

Volt wechselt den Dezernenten für Digitalisierung und die Koordinierungs- und Stabstelle Bürgerbeteiligung und Europa aus noch bevor er ins Amt gewählt wurde. Statt Lennard Everwien soll Eileen O´Sullivan die Position übernehmen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

Nachverdichtung der Platensiedlung lässt die Mieten steigen

Publiziert am 13. Juli 2021 von DIE LINKE. im Römer

Auf Anfrage der LINKEN berichtet der Magistrat, dass die Nachverdichtung in der Platensiedlung zu großen Teilen abgeschlossen ist. Bislang seien 430 der insgesamt 677 neu entstehenden Wohnungen fertiggestellt. Darunter 80 Sozialwohnungen mit einer Netto-Einstiegsmiete von 5 €/qm und 102 Wohnungen … Weiterlesen →

Kostenlose Menstruationsprodukte

Publiziert am 9. Juli 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in den Schulen und den Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit kostenlos Menstruationsartikel wie Binden und Tampons zur Verfügung zu stellen. Begründung: Ebenso wie Toilettenpapier, Seife und Papierhandtücher sollten Menstruationsartikel zur Grundausstattung … Weiterlesen →

Großrazzia bei Schulreinigungsfirma

Publiziert am 8. Juli 2021 von DIE LINKE. im Römer

Im April 2021 kam es zu einer Großrazzia in einer Reinigungsfirma aus dem Rhein-Main-Gebiet. Bei der Firma handelte es sich laut der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen um die APEG Gebäude-Service GmbH, die an mehr als 50 Frankfurter Schulen … Weiterlesen →