Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Gewerbesteuereinnahmen wieder auf Rekordniveau – jetzt investieren !

Der Kämmerer der Stadt Frankfurt hat heute neue Zahlen zu den Gewerbesteuereinnahmen veröffentlicht. „In Frankfurt am Main steigen die Gewerbesteuereinnahmen wieder und nähern sich dem Niveau vor der Pandemie an. Das muss jetzt der Startschuss sein für ein umfassendes Investitionsprojekt“, … Weiterlesen

Wahl zur Bürgermeister*in

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05. August 2021 – TOP 7 Wahl Bürgermeister*in Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank, Herr Becker! Ich wollte meine Rede eigentlich beginnen mit einer Debatte über den … Weiterlesen

Die neue Stadtregierung ist jetzt schon aufgrund der Zusammensetzung der Koalition zum Stillstand und Scheitern verurteilt!

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05. August 2021 – TOP 7 Wahl Bürgermeister*in Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.: Herr Vorsteher, werte Stadtverordnete! Diese aktuelle Stadtverordnetenversammlung wird voraussichtlich die Letzte sein, die noch aktiv etwas gegen den Klimawandel unternehmen kann, bevor der … Weiterlesen

Wahl der Bürgermeister*in

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05. August 2021 – TOP 7 Wahl Bürgermeister*in Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Also, Herr Kößler, ich habe eben kaum meinen Ohren getraut. Alles das, was Sie … Weiterlesen

Wem gehört die Paulskirche?

„Dabei darf es nicht bleiben: Die CDU tut sich mit Leuten aus der Wirtschaft und dem Bildungsbürgertum zusammen und definiert damit ganz in ihrem Sinn, wen sie mit Bürgerschaft genau meint. Und für die und mit denen will sie dann … Weiterlesen

Mandatswechsel im Ortsbeirat 1

„Leider muss ich zum 31. Juli mein errungenes Mandat im Ortsbeirat 1 wieder aufgeben“ erklärt Monika Christann, Ortsbeiratsmitglied und Stadtverordnete der Fraktion Die LINKE. im Römer. „Ich bedauere das sehr. Die Arbeit im Ortsbeirat, noch dazu in einem sehr großen … Weiterlesen

Re-Start für die Kinder und Jugendliche – Jugendlichen ihre Freiräume geben

Kinder und Jugendliche sind seit Beginn der Corona-Pandemie mit erheblichen Einschränkungen konfrontiert. Schul- und Kitaschließungen, Verbote von Freizeitaktivitäten oder die Verdrängung aus dem öffentlichen Raum haben das Leben der Kinder und Jugendlichen vor große Herausforderungen gestellt. Gleichzeitig wurden ihre Meinungen … Weiterlesen

Schöne Sommerferien und viel Spaß während der Freibadsaison

In Frankfurt können immer weniger Kinder schwimmen. Das wollen wir ändern! Das geht aber nicht allein durch mehr Schwimmkurse, wie die Stadtregierung findet. Denn die kosten neben dem Eintritt weiteres Geld, das viele Familien in Frankfurt schlicht nicht zur Verfügung … Weiterlesen

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes des Bundes – wo steht Frankfurt?

Mit dem Ziel die Teilhabequote am Bildungs- und Teilhabepaket zu erhöhen, wurden 2019 mit dem „Starke-Familien-Gesetz“ der Bundesregierung unter anderem die bürokratischen Hürden bei der Inanspruchnahme für Antragsberechtigte abgebaut. Im Bericht „Empirische Befunde zum Bildungs- und Teilhabepaket: Teilhabequoten im Fokus … Weiterlesen

Mit dem beschleunigten Verfahren schmiert der Magistrat Butter auf das Brot der Investoren und rollt ihnen den roten Teppich aus!

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021 – Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 129 Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Ich habe es nicht anders erwartet, dass Stadtrat Josef diesen § 13 Baugesetzbuch … Weiterlesen