„Dieses deutsche Gesundheitssystem ist krank“, stellt Monika Christann, Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE. im Römer anlässlich des „Internationalen Tages der Pflege“ am 12.05. fest.
„Corona beleuchtet die schon länger bestehenden Probleme in grellem Licht: Privatisierungen von Kliniken und Pflegeheimen ist ein lohnendes, hochprofitables Ziel für Investoren, die schnell große Kasse machen wollen; Geld steht über Menschenleben. Wo kann man noch erhebliche Rendite trotz Niedrigzinspolitik machen? Bei Immobilien und im Gesundheitswesen! Die verschiedenen Regierungen in Stadt, Land und Bund haben es möglich gemacht, dass wichtige Bereiche der Kommunalen Daseinsvorsorge privatisiert wurden – und ein Ende ist nicht absehbar“, kritisiert Christann.
„Nach der Privatisierung heißt es anschließend: zerteilen, ausgliedern, Löhne senken und Tarifverträge verhindern. Nebenbei wird man gleich noch die lästige betriebliche Mitbestimmung durch Betriebsräte los. Das wird auch nicht von der Frankfurter Stadtregierung mit dem Grünen-Gesundheitsdezernenten Stefan Majer verhindert. Jüngstes Beispiel ist das Klinikum Höchst mit der geplanten Ausgliederung der wichtigen eigenen Apotheke. Majer ist ja stolz darauf, Bereiche des Klinikums Höchst wieder zurück ins Haus geholt zu haben; verschweigt aber, dass diese keine Tariflöhne mehr erhalten, weil sie in eigenen Gesellschaften nicht mehr in den Bereich des TVöD fallen!“, resümiert Christann.