Schlagwort-Archive: Magistrat

Alternative für Betroffene vom Wagenplatz

Publiziert am 24. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

Am 6. Dezember 2021 soll der Wagenplatz am Ostbahnhof geräumt werden. Dort haben sich seit über 400 Tagen junge Menschen eine alte Brachfläche als Wohnort und Lebensmittelpunkt angeeignet. In einer Anfrage (Frage Nr.: 337) an den Magistrat hat DIE LINKE. … Weiterlesen →

Margarte Wiemer erneut für DIE LINKE in den ehrenamtlichen Magistrat gewählt

Publiziert am 9. September 2021 von DIE LINKE. im Römer

„Mit Margarete Wiemer wird auch künftig eine starke und vehemente Stimme für soziale Gerechtigkeit im Frankfurter Magistrat DIE LINKE. vertreten“, erklären Dominike Pauli und Michael Müller, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Römer. „Margarete Wiemer hat als langjährige Betriebsratsvorsitzende des … Weiterlesen →

Chaotische Koalitionsfindung findet seine Fortsetzung

Publiziert am 14. Juli 2021 von DIE LINKE. im Römer

Volt wechselt den Dezernenten für Digitalisierung und die Koordinierungs- und Stabstelle Bürgerbeteiligung und Europa aus noch bevor er ins Amt gewählt wurde. Statt Lennard Everwien soll Eileen O´Sullivan die Position übernehmen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

CDU-Stadträtin auf Kuschelkurs mit dem menschenrechtsverachtenden Regime in Usbekistan

Publiziert am 30. April 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die ehrenamtliche Frankfurter Stadträtin Albina Nazarenus-Vetter (CDU) wurde Ende 2019 als sogenannte Wahlbeobachterin von der Regierung Usbekistans eingeladen. Laut Medienberichten nutzte sie die Reise jedoch mehr zu touristischen Zwecken und reiste schon ab bevor ein Wahlergebnis vorlag. „Wir verlangen umfassende … Weiterlesen →

Grüne Lunge: Abstimmung über Bebauung im Magistrat

Publiziert am 11. Februar 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Grünen und die SPD streiten sich weiter um die Bebauung der Grünen Lunge in Form des Bauprojektes Güntherburghöfe im Nordend. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Für uns LINKE steht fest, dass … Weiterlesen →

Kein Verlust für Frankfurt

Publiziert am 10. August 2020 von DIE LINKE. im Römer

Markus Frank (CDU), Dezernent für Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr, hat angekündigt, auf seine Wiederwahl vor der Kommunalwahl im März 2021 zu verzichten. Somit ist der Dezernent vorerst nicht auf die Stimmen des Koalitionspartners, der SPD, angewiesen. Dazu Dominike Pauli, … Weiterlesen →

Mietentscheid nicht länger hinhalten!

Publiziert am 29. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Der Magistrat hat sich zu dem Bürger*innen-Begehren Mietentscheid bisher nicht geäußert. Nach einem Jahr wird das Rechtsgutachten jetzt von der stadtpolitischen Initiative ‚Stadt für alle! Wem gehört die ABG?‘ veröffentlicht. Zum Inhalt des Rechtsgutachtens äußert Eyup Yilmaz, Eyup Yilmaz, wohnungs- … Weiterlesen →

Frankfurter Dezernenten: Krempelskram statt seriöser Kommunalpolitik!

Publiziert am 8. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

„Für Frankfurt ist es nicht gut, wenn die Koalition aus CDU, SPD und Grünen nur aus Gründen des Machterhalts zusammen ist und sich immer mehr der seriösen kommunalpolitischen Arbeit verweigert“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, … Weiterlesen →

Mietverträge für marode Gebäude werden verlängert: Magistrat lässt sich über den Tisch ziehen

Publiziert am 29. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

Der Magistrat will die Verträge mit dem Betreiber des Nordwestzentrums verlängern. Teil der neuen Vereinbarung ist auch die Verlängerung der Mietverträge für die Gebäude des Hochbau- und des Schulamts in der Seehofstraße/Gerbermühlstraße. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsächlich aus Totengräbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

Publiziert am 16. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des Bürgermeisters und der Stadträt*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen →