Schlagwort-Archive: Magistrat

Grüne Lunge: Abstimmung über Bebauung im Magistrat

Die Grünen und die SPD streiten sich weiter um die Bebauung der Grünen Lunge in Form des Bauprojektes Güntherburghöfe im Nordend. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Für uns LINKE steht fest, dass … Weiterlesen

Kein Verlust für Frankfurt

Markus Frank (CDU), Dezernent für Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr, hat angekündigt, auf seine Wiederwahl vor der Kommunalwahl im März 2021 zu verzichten. Somit ist der Dezernent vorerst nicht auf die Stimmen des Koalitionspartners, der SPD, angewiesen. Dazu Dominike Pauli, … Weiterlesen

Mietentscheid nicht länger hinhalten!

Der Magistrat hat sich zu dem Bürger*innen-Begehren Mietentscheid bisher nicht geäußert. Nach einem Jahr wird das Rechtsgutachten jetzt von der stadtpolitischen Initiative ‚Stadt für alle! Wem gehört die ABG?‘ veröffentlicht. Zum Inhalt des Rechtsgutachtens äußert Eyup Yilmaz, Eyup Yilmaz, wohnungs- … Weiterlesen

Frankfurter Dezernenten: Krempelskram statt seriöser Kommunalpolitik!

„Für Frankfurt ist es nicht gut, wenn die Koalition aus CDU, SPD und Grünen nur aus Gründen des Machterhalts zusammen ist und sich immer mehr der seriösen kommunalpolitischen Arbeit verweigert“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, … Weiterlesen

Mietverträge für marode Gebäude werden verlängert: Magistrat lässt sich über den Tisch ziehen

Der Magistrat will die Verträge mit dem Betreiber des Nordwestzentrums verlängern. Teil der neuen Vereinbarung ist auch die Verlängerung der Mietverträge für die Gebäude des Hochbau- und des Schulamts in der Seehofstraße/Gerbermühlstraße. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsächlich aus Totengräbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des Bürgermeisters und der Stadträt*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen

Erster Erfolg für Shelter – jetzt liegt es an Mike Josef

Das Project Shelter eröffnet heute das Begegnungscafé in der oberen Berger Straße. Für die Fraktion DIE LINKE. im Römer ist mit der Eröffnung ein längst überfälliger Schritt getan, der nur der Beharrlichkeit der Aktivist*innen zu verdanken ist. Project Shelter setzt … Weiterlesen

Wiemer in Magistrat gewählt

Die gemeinsamen Kandidatinnen der Fraktionen DIE LINKE. im Römer und „Die Frankfurter“ wurden in den ehrenamtlichen Magistrat gewählt. Margarete Wiemer, Personalratsvorsitzende der Städtischen Kliniken Höchst, wird DIE LINKE in der Stadtregierung vertreten. Auf Platz Zwei der gemeinsamen Liste der beiden … Weiterlesen

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit I

Antrag Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung über die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat 10 fordert konkret: Die … Weiterlesen

Nicht hinter der Sprache verstecken

Insbesondere Texte, die die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger unmittelbar betreffen, werden in leichter Sprache verfasst. Wie zum Beispiel der Haushaltsentwurf, Jahresabschluss, Konzernabschluss und Texte zur Stadt- und Verkehrsplanung. Weiterlesen