Schlagwort-Archive: Magistrat

Erster Erfolg fĂŒr Shelter – jetzt liegt es an Mike Josef

Das Project Shelter eröffnet heute das BegegnungscafĂ© in der oberen Berger Straße. FĂŒr die Fraktion DIE LINKE. im Römer ist mit der Eröffnung ein lĂ€ngst ĂŒberfĂ€lliger Schritt getan, der nur der Beharrlichkeit der Aktivist*innen zu verdanken ist. Project Shelter setzt … Weiterlesen

Wiemer in Magistrat gewÀhlt

Die gemeinsamen Kandidatinnen der Fraktionen DIE LINKE. im Römer und „Die Frankfurter“ wurden in den ehrenamtlichen Magistrat gewĂ€hlt. Margarete Wiemer, Personalratsvorsitzende der StĂ€dtischen Kliniken Höchst, wird DIE LINKE in der Stadtregierung vertreten. Auf Platz Zwei der gemeinsamen Liste der beiden … Weiterlesen

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit I

Antrag Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung ĂŒber die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich fĂŒr verbesserte Arbeitsmöglichkeiten fĂŒr die Frankfurter OrtsbeirĂ€te einzusetzen. Der Ortsbeirat 10 fordert konkret: Die … Weiterlesen

Nicht hinter der Sprache verstecken

Insbesondere Texte, die die Frankfurter BĂŒrgerinnen und BĂŒrger unmittelbar betreffen, werden in leichter Sprache verfasst. Wie zum Beispiel der Haushaltsentwurf, Jahresabschluss, Konzernabschluss und Texte zur Stadt- und Verkehrsplanung. Weiterlesen

„Kenia“ bringt keine VerĂ€nderung

Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierungskoalition seien soweit abgeschlossen, berichten die lokalen Medien. In den nĂ€chsten fĂŒnf Jahren soll Frankfurt von einer sogenannten Kenia-Koalition aus SPD, CDU und GrĂŒnen regiert werden. „Zu einem wirklichen Politikwechsel wird es nicht kommen“, … Weiterlesen

Steuergerechtigkeit statt Panama

Dringlicher Antrag gem. § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt fordert die Hessische Landesregierung auf: Die Hessische Landesregierung bildet umgehend 100 zusĂ€tzliche Steuerfahnder und BetriebsprĂŒfer aus und stellt sie ein. Die entsprechenden AusbildungskapazitĂ€ten werden … Weiterlesen