Reden während der Plenarsitzungen

• Frankfurt ist ein Spekulationsobjekt für den global agierenden Kapitalismus 28. Februar 2019
  31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Der nächste Redner ist Herr Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es wurde in der Haushaltsdebatte oft gesagt, dass sich Frankfurt verändert hat. Ja, Frankfurt wächst. Aber wissen Sie, was sich auch verändert ...
• Es gibt keine armen oder reichen, sondern nur unterfinanzierte Kommunen 31. Januar 2019
  30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 8: Klage der Stadt Frankfurt gegen den kommunalen Finanzausgleich Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Auch wir sind der Meinung, dass der kommunale Finanzausgleich weder fair noch gerecht ist. Generell ist anzuprangern, ...
• Besser vor der eigenen Haustür kehren 31. Januar 2019
  30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1632: Müssen sich die Bürger Frankfurts auf einen wirtschaftlichen Niedergang der Mainmetropole einstellen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste und bisher letzte Wortmeldung, die mir hier vorliegt, kommt von Herrn Müller von den LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Wenn ich es mir richtig überlege, ...
• Die internationale Solidarität mit den Menschen in Nicaragua ist immens wichtig 31. Januar 2019
  30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1631: Wie kann und wird der Magistrat die demokratische Zivilgesellschaft in Nicaragua und unserer Partnerstadt Granada unterstützen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit April 2018 sind bei den Protesten ...
• Kommunale Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand 13. Dezember 2018
  29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Tagesordnungspunkt 9: Direktvergabe von Busverkehrsleistungen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Siefert! Das Wort hat Herr Müller von den LINKEN., danach Herr Daum von der CDU. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind der Meinung, dass der öffentliche Personennahverkehr ein wichtiger Teil der kommunalen Daseinsvorsorge ...
• Mehrkosten sind nicht die Ausnahme, sondern die Regel 13. Dezember 2018
  29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1560: Aus welchen Gründen war es nicht möglich, alle Kosten für das Provisorium der KGS Niederrad angemessen zu kalkulieren, und auf welcher Planungsgrundlage wurde die Bau- und Finanzierungsvorlage zusammengestellt? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr zu Löwenstein! Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Müller von ...
• In einem Land, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, kann es keine Neutralität geben 8. November 2018
  28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1494: Die Geschäftsführung der Messe Frankfurt hält auch nach dem Mord an dem regimekritischen saudischen Journalisten Jamal Kashoggi an ihrem geschäftlichen Engagement in Saudi-Arabien fest. Wie beurteilt der Magistrat diese Position der Messe Frankfurt? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nächste Wortmeldung kommt von ...
• Das entscheidende Bürgerrecht ist die soziale Sicherheit 8. November 2018
  28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2019. Stellungnahmen der Fraktionen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Jetzt habe ich hier noch eine Wortmeldung von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion. Sie haben das Wort. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es freut mich, dass jetzt alle wieder nach der lauten Rede von ...
• Die Paulskirche als Ort der deutschen Demokratie muss ein Diskussionsraum sein 27. September 2018
  27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1476: Demokratie – ja oder nein? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Nacht vom 15. auf den 16. September beschäftigten sich Menschen in der Paulskirche mit der ...
• Frankfurt als sicherer Hafen ist eine Frage der Menschlichkeit 23. August 2018
  26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 Tagesordnungspunkt 10: Frankfurt wird sicherer Hafen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mich beschleicht bei der Debatte ein bisschen, dass es uns scheinbar allen hier im Raum leichter fällt, uns in die Situation ...

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