Reden während der Plenarsitzungen

• Theater, Schauspiel und Oper gehören an den Willy-Brandt-Platz 29. Juni 2017
  15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Wegweiser zur Oper und Schauspiel im Frankfurter Verkehrsnetz Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank! Herr Müller, Sie haben sich so schön aufgeregt. Hier ist Ihre Wortmeldung, Sie brauchen nicht noch einen Wortmeldezettel ausfüllen. Bitte schön, Sie haben das Wort! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Schneider! Dass, was ...
• Eine soziale Stadtentwicklung kann nicht im Schulterschluss mit Investoren stattfinden 1. Juni 2017
  14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Herr Stadtrat Majer! Jetzt steigen wir in die zweite Diskussionsrunde zum Haushalt ein. Zunächst habe ich die Wortmeldung von Herrn Müller, DIE LINKE, danach folgt Herr Brillante. Bitte, Herr Müller! Stadtverordneter ...
• „Treten Sie nicht länger auf die Investitionsbremse“ 23. Februar 2017
  11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2017. Erste Stellungnahme der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die bis jetzt letzte Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren! Der Haushalt ist ein Spiegelbild unserer Stadt mit all seinen ...
• Die wirklichen Kapitalismus-Versteher sind die Investoren 26. Januar 2017
  10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 11.3: Bebauungsplan für die Fläche „Altes Polizeipräsidium“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Zieran! Als nächster Redner hat Herr Müller von der LINKEN. das Wort. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren! Eigentlich wollte ich mich heute nicht zu Wort melden, weil auch ich etwas erkältet bin, aber die ...
• Museumsbesuche sind ein familiäres Erlebnis 15. Dezember 2016
  9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 6: Änderung der Eintrittspreisregelung für die städtischen Museen und das Institut für Stadtgeschichte Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als nächster Redner hat Herr Stadtverordneter Müller von der LINKE.-Fraktion das Wort. Von den Stadtverordneten liegt mir dann keine weitere Wortmeldung mehr vor. Bitte schön, Herr Müller! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine Damen und ...
• Sozialer Wohnungsbau muss immer mit einer sozialen Dimension diskutiert werden 13. Oktober 2016
  7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Tagesordnungspunkt 6: Bebauungsplan Nr. 872 – Lyoner Straße Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Baier! Die letzte Wortmeldung, die bis jetzt bei mir eingegangen ist, kommt von Herrn Stadtverordneten Müller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Herr Josef, vielen Dank für Ihre Initiative. Und wenn ich ...
• Unser Schul- und Bildungssystem ist hochgradig selektiv 13. Oktober 2016
  7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 200: Laut Presseberichten hat die Römer-Koalition beschlossen, etwa 520 neue Stellen für die Stadtverwaltung zu schaffen. Sieht der Magistrat dieses Vorhaben als Chance, dem Ziel des „10-Punkte-Planes“ näher zu kommen, und wie wird er verfahren, um mehr Frankfurter mit Migrationshintergrund bei der Stadtverwaltung ...
• Ernst-May-Viertel: Cunitz` Abschiedsgeschenk 16. September 2016
  5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 94: Wann wird der Magistrat alle Studien, die im Zusammenhang mit dem geplanten Ernst-May-Viertel erstellt wurden, der Öffentlichkeit zugänglich machen? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr Becker! Wir sind am Ende dieser Aktuellen Stunde angelangt. Ich rufe die zweite Aktuelle Stunde zur Frage Nr. ...
• Diese Freihandelsabkommen sind eine politische Einbahnstraße 15. September 2016
  6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 9: Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt den Protest gegen TTIP und CETA am 17. September 2016 in Frankfurt am Main Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Protest gegen TTIP, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen NR 76 der LINKE-Fraktion und NR 98 der AfD-Fraktion. DIE LINKE-Fraktion hat ...
• Den Sumpf trockenlegen 16. Juni 2016
  4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 TO 15: Steuergerechtigkeit statt Panama Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 15., „Steuergerechtigkeit“ auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 22 der LINKE-Fraktion. Die LINKE-Fraktion hat den Antrag zur Tagesordnung I gestellt. Gibt es Wortmeldungen? Die erste Wortmeldung liegt von Herrn Stadtverordneten Michael Müller von der LINKE-Fraktion ...

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