Reden während der Plenarsitzungen

• Nicht mit den billigsten, sondern mit den besten Anbietern arbeiten 22. März 2018
  22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1101 und 1103: Fehlerhafte Berechnung des Zuschnittes der Wahlkreisgrenzen für Landtagswahlen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr zu Löwenstein! Der nächste Redner ist Herr Müller von den LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Lieber Herr Stadtrat Schneider, Sie tun mir fast schon ...
• Im Vordergrund steht eher die Kriminalisierung von Obdachlosigkeit, als die Bekämpfung der Ursachen 1. März 2018
  21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 9: Schluss mit der Vertreibung Obdachloser Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Vertreibung Obdachlose, auf. Wir behandeln die Vorlage NR 483 der LINKE.-Fraktion mit dem Betreff „Schluss mit Vertreibung Obdachloser!“. Die LINKE.-Fraktion hat den Antrag zur Tagesordnung I gestellt. Ich mache darauf aufmerksam, dass die Ausschüsse für Recht, ...
• Kunst hat es verdient, darüber zu diskutieren 1. März 2018
  21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1053: Welche kunsthistorische, philosophische oder vergleichbare Bildung befähigt diese hochrangigen Funktionäre der Frankfurter Sicherheitspolitik zu qualifizierten Geschmacksurteilen – i. S. ästhetischer Urteile Kant’scher Terminologie – zu diesem Thema? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Busch! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.?Fraktion. ...
• Allen Rattenfängern vom rechten Rand immer laut widersprechen 1. Februar 2018
  20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Februar 2018 Tagesordnungspunkt 11: Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen dauerhaft installieren Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von den LINKEN. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Der letzte Redebeitrag war für mich die größte Motivation, mit aller Kraft, die ich habe, zu versuchen, zu verhindern, dass die AfD in den ...
• Auf Profitmaximierung und Privatisierung zu setzen, hat nichts mit sportlichem Erfolg zu tun 1. Februar 2018
  20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Februar 2018 Tagesordnungspunkt 9: Commerzbank-Arena der Frankfurter Eintracht zum Kauf anbieten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster hat Herr Müller für die LINKE.-Fraktion das Wort, danach folgt Herr Ochs für die FRANKFURTER-Fraktion und dann noch einmal Frau Busch für die SPD-Fraktion. Herr Müller, Sie haben das Wort, bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine ...
• Haushaltspolitik ist immer und zuvorderst Sozialpolitik 14. Dezember 2017
  19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2018. Erste Stellungnahmen der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Müller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch für uns war es wichtig, dass wird die Haushaltsdebatte mit dem Wachstumsbegriff ...
• Steuerflucht mag zwar legal sein, aber legitim ist es in keiner Weise 16. November 2017
  18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Tagesordnungspunkt 12: „Optimierung der Steuerposition“ der Fraport beenden Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 12., Steuerzahlungen Fraport AG, auf. Wir behandeln die Vorlage NR 411 der LINKE.-Fraktion mit dem Betreff „Optimierung der Steuerposition von Fraport beenden.“ DIE LINKE-Fraktion hat als erste den Antrag zur Tagesordnung I gestellt. Ich mache darauf aufmerksam, ...
• Sie wollen von den tatsächlichen Problemen ablenken 16. November 2017
  18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Tagesordnungspunkt 8: Städtische Liegenschaft „In der Au 14-16″ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Als nächster Redner hat Herr Müller für die LINKE. das Wort, ihm folgt Herr Dr. Schmitt von der CDU-Fraktion. Bitte, Herr Müller! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Lassen wir doch bitte schön einmal die Kirche ...
• Soziale Rendite muss im Vordergrund stehen 16. November 2017
  18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 836: Wie wird durch das Amt für Bau und Immobilien gewährleistet, dass die Immobilien der Stadt Frankfurt am Main in Zukunft werterhaltend instand gehalten werden? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Auch ...
• Die Debatte um den kommunalpolitischen Situationsbericht ist ein kollektives Armutszeugnis 31. August 2017
  16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Dr. Schmitt! Nachdem jetzt die 24. Wortmeldung zu diesem Tagesordnungspunkt bei mir eingetroffen ist, komme ich zur 22. Wortmeldung von Herrn Stadtverordneten Müller von der LINKE.?Fraktion. Sie haben noch 13 Minuten eigene Redezeit und von den FRANKFURTERN elf ...

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