Schlagwort-Archive: Demokratie

Corona darf die Demokratie nicht gefährden!

Publiziert am 27. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, warnt davor, die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung zurückzufahren: „Ja, die Corona-Fallzahlen sind erschreckend und wir müssen alles daransetzen, die Ansteckungen zu begrenzen. Aber die Stadtverordnetenversammlung leichtfertig abzusagen, ist nicht der richtige Weg!“ … Weiterlesen →

Gefährliche Demonstration der Unvernunft! Abstandsregeln gelten für Alle.

Publiziert am 11. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Am vergangenen Samstag gingen rund 500 Menschen unangemeldet und bei Missachtung aller Hygieneregelungen gegen die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie auf die Straße. Dazu Michael Müller, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Corona-Pandemie ist real. Sie hat bereits in … Weiterlesen →

Mietentscheid nicht länger hinhalten!

Publiziert am 29. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Der Magistrat hat sich zu dem Bürger*innen-Begehren Mietentscheid bisher nicht geäußert. Nach einem Jahr wird das Rechtsgutachten jetzt von der stadtpolitischen Initiative ‚Stadt für alle! Wem gehört die ABG?‘ veröffentlicht. Zum Inhalt des Rechtsgutachtens äußert Eyup Yilmaz, Eyup Yilmaz, wohnungs- … Weiterlesen →

Last-Minute-Taktik der Koalition

Publiziert am 28. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Zum wiederholten Male hat die Koalition im Römer aus CDU, SPD und Grüne eine wichtige Beschlussvorlage erst kurzfristig vor Beginn des zuständigen Ausschusses eingebracht. Die Magistratsvorlage M199/19 „Klimaallianz“  erhielten die Stadtverordneten einen Tag vor der Sitzung des zuständigen Umweltausschusses. Ein … Weiterlesen →

Gegen Polizeipräsenz bei öffentlichen Ausschusssitzungen

Publiziert am 18. Juni 2019 von DIE LINKE. im Römer

Am gestrigen Montag, den 17. Juni kamen Aktive von der Fridays for Future-Bewegung zur öffentlichen Sitzung des Planungsausschusses, da ihre Forderung nach der Ausrufung des kommunalen Klimanotstandes vergangene Woche im Umweltausschuss nicht erfolgreich war. Bei beiden öffentlichen Ausschusssitzungen waren uniformierte … Weiterlesen →

Besetzung der Paulskirche war richtig

Publiziert am 18. September 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Der Protest gegen den zügellosen Finanzmarktkapitalismus war legitim und darf nicht kriminalisiert werden! Es war richtig von Oberbürgermeister Peter Feldmann, bei der temporären friedlichen Besetzung der Frankfurter Paulskirche nicht auf Konfrontation zu setzen, sondern die Besetzung zu dulden“, erklärt Michael … Weiterlesen →

Diese Stadtverordnetenversammlung repräsentiert nicht annähernd die Diversität, die diese Stadt ausmacht

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 12: Kommunales Wahlrecht für alle Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Burcu! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Ayyildiz von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Merve Ayyildiz, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen →

In einer Demokratie gibt es keine „Leitkultur“

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Thomas de Maizière hat in einer Sonntagszeitung die Debatte um eine „deutsche Leitkultur“ erneut entfacht. Verkürzt wird daraus gerne der Satz „wir sind nicht Burka“ wiedergegeben, der ironischerweise keiner deutschen Grammatik entspricht. So könnte er aber auch von dem Frankfurter … Weiterlesen →

Mit Volldampf nach rechts

Publiziert am 30. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Ãœber die Hälfte der Frankfurter Wohnbevölkerung haben einen Migrationshintergrund oder haben eine nichtdeutsche Staatsbürgerschaft. Die Stadt rühmt sich immer wieder damit, dass Menschen aus über 175 Nationen in der Mainmetropole leben. Diese Tatsache spiegelt sich aber nicht in den politischen … Weiterlesen →

Zehntausende für fairen Handel

Publiziert am 19. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Am 17. September sind in Frankfurt 50 000 Menschen für einen fairen Handel auf die Straße gegangen. Bundesweit demonstrierten über 300 000 Menschen gegen TTIP, CETA und TISA. Damit machten sie deutlich, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht verhandelbar sind. Die … Weiterlesen →