Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Radweg/ Fußweg: Markierungen erneuern

Antrag im Ortsbeirat 8 In der Hadrianstraße, im Bereich des Musik-Bunkers unter der Unterfahrung der Rosa-Luxemburg-Straße, sind die Markierungen, die den Fußgängerbereich von der Radwegführung trennen sollen, nicht mehr deutlich zu erkennen (s. Abbildung). Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat … Weiterlesen

Impfstrategie für die Einwohner*innen der Nordweststadt

AUSKUNFTSERSUCHEN im Ortsbeirat 8 Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten: Liegen dem Magistrat Informationen darüber vor, wie hoch die Impfquote der Bevölkerung in der Nordweststadt im Vergleich zu anderen Quartieren in der Stadt ist? Falls die Impfquote … Weiterlesen

Teurer Fehlstart für Frankfurt

Die neue Stadtregierung aus Grünen, SPD, FDP und Volt haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Dominike Pauli und Michael Müller, sowie der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE. Frankfurt, Axel Gerntke: „Viele Menschen … Weiterlesen

Sofortiger Stopp aller Planungen zur Verlängerung der U-Bahn-Linie U 4 bezugnehmend auf die ST 1043 vom 07.05.2021 „Gutachten zur Umweltverträglichkeit einer möglichen Trassenführung unter dem Grüneburgpark“

Antrag im Ortsbeirat 2 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, alle Planungen betreffend die Variante 3 zum Lückenschluss der U-Bahn-Linie U4 umgehend einzustellen (inklusive des Eintritts in das Planfeststellungsverfahren) und die Öffentlichkeit umfassend über den aktuellen Planungsstand zu … Weiterlesen

Öffentliche Ausschreibung des Auftrags zur Erstellung eines Gutachtens zur Umweltverträglichkeit einer möglichen Trassenführung unter dem Grüneburgpark. Bezugnehmend auf ST 1043 vom 07.05.2021

Antrag im Ortsbeirat 2 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt Die Vergabe des Auftrags für die Erstellung eines Gutachtens zur Umweltverträglichkeit einer möglichen Trassenführung unter dem Grüneburgpark (beinhaltend ein Untersuchungskonzept zu den erforderlichen hydrologischen und geotechnischen Untersuchungen für … Weiterlesen

Mobile Impfaktionen

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 3: Hält der Magistrat einen solchen Einsatz von mobilen Impfteams in Frankfurt für sinnvoll? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Claudia Korenke: Ich danke Ihnen, Frau Momsen! Das Wort hat Frau … Weiterlesen

Eskalierender Polizeieinsatz an der 1. Mai Demonstration

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 4: Die abendliche 1.-Mai-Demo in Frankfurt wurde von der Polizei mit massiver Gewalt aufgelöst. Die Videos der Auseinandersetzungen und die Berichte über zum Teil schwer verletzte Menschen … Weiterlesen

Der Kinder- und Jugendhilfe-Monitor 2021

2. Plenarsitzung am 20. Mai 2021 Stadtverordnete Ayse Zora Marie Dalhoff, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Der Kinder- und Jugendhilfe-Monitor 2021 bestätigt, was wir schon seit dem ersten Lockdown des letzten Jahres wissen, und was … Weiterlesen

Eskalierender Polizeieinsatz an der 1. Mai Demonstration (Fortsetzung)

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.: Wir haben viele Unterstellungen gehört, was die jeweils andere Seite denkt. Das finde ich schwierig. Wir wissen auch viel zu wenig über das, was am 1. Mai konkret … Weiterlesen

Besuch der CDU Stadträtin in Usbekistan wirft Fragen auf!

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021   Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner-Gölbasi: Als nächster Redner kommt Herr Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Stadträtin Nazarenus-Vetter! Sie haben … Weiterlesen