Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Corona-Schnelltests müssen sicher sein

Publiziert am 1. Juni 2021 von DIE LINKE. im Römer

„Nach den Masken wird jetzt mit den Schnelltests das große Geld gemacht und es herrscht Goldgräberstimmung zu Lasten der Steuerzahler*innen. Auch in Frankfurt schießen die privaten Test-Zentren wie die Pilze aus dem Boden. Dabei scheint es zu Ungereimtheiten zu kommen. Notwendig … Weiterlesen →

Schulreinigung von Großrazzia betroffen

Publiziert am 1. Juni 2021 von DIE LINKE. im Römer

Wie die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen mitteilt, sind in Frankfurt mehr als 50 Schulen durch die Großrazzia bei der Reinigungsfirma APEG Gebäude-Service GmbH betroffen. Ziel der Untersuchungen durch den Zoll und die Steuerfahndung, ist die Zerschlagung eines Schwarzarbeitsringes. … Weiterlesen →

Internationaler Kindertag

Publiziert am 31. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. Dieser wurde zum Schutz der Kinder eingeführt, mit dem Ziel, ihre Interessen gesellschaftlich zu berücksichtigen. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der Internationale Kindertag ist wichtiger denn … Weiterlesen →

Millionen für Kirchentag ohne Verwendungsnachweis

Publiziert am 28. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Vom 13. bis zum 16. Mai 2021 hat in Frankfurt der 3. Ökumenische Kirchentag digital und dezentral und daher für die Öffentlichkeit kaum wahrnehmbar stattgefunden. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wegen der Pandemie musste … Weiterlesen →

Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 5

Publiziert am 27. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Flächen im Ortsbezirk 5 geeignet sind, um im Zusammenhang mit einer bereits in Planung befindlichen Sondernutzungsverordnung als Abstellmöglichkeiten für E-Scooter auf PKW-Stellplätzen und im Straßenraum ausgewiesen zu werden, damit … Weiterlesen →

Auskunftsersuchen zum Stand der Planungen bezüglich Sanierung und Neubau der Gruneliusschule

Publiziert am 27. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, was durch die zuständigen Ämter seit Oktober 2020 unternommen wurde, um Möglichkeiten zu finden, Sanierung und Neubau der Gruneliusschule unter der Prämisse umzusetzen, dass zum einen der Erhalt des Altbaus … Weiterlesen →

Das Halteverbot im Bereich der Kreuzung Treburer Str. und Kelsterbacher Str. mit Pollern absichern.

Publiziert am 27. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Bereich beim Fußgängerüberweg an der Kreuzung Kelsterbacher Str./Treburer Str., in dem Halteverbot besteht, soll mit Pollern gegen unberechtigtes Parken abgesichert werden. Begründung: Anwohner berichten: Im genannten Bereich wird das absolute Halteverbot täglich missachtet und Autos … Weiterlesen →

Frankfurt soll der Initiative „Zukunft-Rhein-Main“ beitreten

Publiziert am 27. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 5 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat zu beauftragen, in aller Form den Beitritt der Stadt Frankfurt zur „Initiative Zukunft Rhein-Main“ zu vollziehen. Begründung: Die Initiative „Zukunft Rhein-Main“ (ZRM) ist ein Zusammenschluss von zahlreichen Landkreisen, Städten, Gemeinden … Weiterlesen →

Die Containeranlage, in der die Mühlbergschule behelfsweise untergebracht ist, zeitnah und umfassend besser ausstatten

Publiziert am 27. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat möge zeitnah dafür sorgen, dass die mangelhafte Ausstattung Containeranlage, in der die Mühlbergschule behelfsweise untergebracht ist, in Bezug auf Sanitäranlagen, Luftfilter, Heizung und Digitalausstattung verbessert, erneuert und ergänzt wird. Außerdem muss diesbezüglich eine transparente, … Weiterlesen →

Beschleunigung der Baumaßnahmen an der Mühlbergschule. Festlegung eines Fertigstellungstermins. Regelmäßige und umfassende Information von Schulleitung und Elternschaft über Baufortschritte und Verzögerungen

Publiziert am 27. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat möge mit geeigneten Maßnahmen dafür sorgen, dass die Baumaßnahmen an der Mühlbergschule beschleunigt werden und weitere Verzögerungen ausgeschlossen werden. Außerdem soll der Magistrat zukünftig gewährleisten, dass Schulleitung und Elternschaft über die Terminplanung im Hinblick … Weiterlesen →