Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Unterstützung der Tafel Frankfurt im Ortsbezirk 10

Antrag im Ortsbeirat 10   Die Tafel Frankfurt leistet schon lange und besonders in den jetzigen Krisen (Corona, Krieg und Flüchtlinge) eine wichtige und notwendige ehrenamtliche Arbeit. Dies wäre eigentlich die Aufgabe staatlicher Stellen. Dies vorausschickend möge der Ortsbeirat beschließen: … Weiterlesen

Auskunftsersuchen zu den Übergängen auf weiterführende Schulen im Ortsbezirk 10 und für Schülerinnen und Schüler aus den Grundschulen im Ortsbezirk 10

Antrag im Ortsbeirat 10   Der Magistrat wird gebeten, bezüglich der Übergänge 4-5 für die Jahre 2021 und 2022 zu folgenden Fragen Auskunft zu geben: Wie viele Anmeldungen haben die weiterführenden Schulen im Ortsbezirk jeweils als Erstwunsch erhalten? (Bitte für … Weiterlesen

Auskunftsersuchen zur Versorgung mit Hortplätzen im Ortsbezirk 10

Antrag im Ortsbeirat 10   Der Magistrat wird gebeten, für die Jahre 2021 und 2022 zu folgenden Fragen Auskunft zu geben: Wie viele Anmeldungen für einen Hortplatz gab es jeweils für 2021 und 2022? Wie viele Hortplätze konnten jeweils vergeben … Weiterlesen

Unterstützung der Tafel Frankfurt im Ortsbezirk 10

Antrag im Ortsbeirat 10   Die Tafel Frankfurt leistet schon lange und besonders in den jetzigen Krisen (Corona, Krieg und Flüchtlinge) eine wichtige und notwendige ehrenamtliche Arbeit. Dies wäre eigentlich die Aufgabe staatlicher Stellen. Dies vorausschickend möge der Ortsbeirat beschließen: … Weiterlesen

Auskunftsersuchen zu den Übergängen auf weiterführende Schulen im Ortsbezirk 10 und für Schülerinnen und Schüler aus den Grundschulen im Ortsbezirk 10

Antrag im Ortsbeirat 10   Der Magistrat wird gebeten, bezüglich der Übergänge 4-5 für die Jahre 2021 und 2022 zu folgenden Fragen Auskunft zu geben: 1.Wie viele Anmeldungen haben die weiterführenden Schulen im Ortsbezirk jeweils als Erstwunsch erhalten? (Bitte für … Weiterlesen

Auskunftsersuchen zur Versorgung mit Hortplätzen im Ortsbezirk 10

Antrag im Ortsbeirat 10   Der Magistrat wird gebeten, für die Jahre 2021 und 2022 zu folgenden Fragen Auskunft zu geben: Wie viele Anmeldungen für einen Hortplatz gab es jeweils für 2021 und 2022? Wie viele Hortplätze konnten jeweils vergeben … Weiterlesen

30 Millionen für die EM in Frankfurt sind unverhältnismäßig viel

Die Stadtverordnetenversammlung hat am gestrigen Tag im Eilverfahren eine Vorlage zur stärkeren finanziellen Beteiligung der Stadt Frankfurt an der UEFA EURO 2024 mit Koalitionsmehrheit verabschiedet. Einzig DIE LINKE. im Römer hat kritisiert, dass sich die Kosten verdoppeln und unverhältnismäßig hoch … Weiterlesen

Rede in der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2022

Frankfurter Wohnungspolitik   Sehr geehrte Damen und Herren, heute stimmen wir über zahlreiche wohnungspolitische Vorlagen ab: Leerstand stoppen, Sozialbindungen, Mietpiegel, Sozialplan für die Adolf-Miersch-Siedlung, Verkauf von öffentlichem Eigentum, Gentrifizierung im Gallus, geförderte Wohnungen bei der ABG Holding und mehr. Die … Weiterlesen

Rede in der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2022

Bau- und Rodungsmoratorium für den Fechenheimer Wald Die Frankfurter Stadtregierung hat es in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung abgelehnt, sich gegen die Rodung eines Teilstücks des Fechenheimer Waldes auszusprechen. Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer begründete in ihrer … Weiterlesen

Werte Kolleginnen und Kollegen, der Ausbau der A 661 mitten im Stadtgebiet Frankfurt ist aus verkehrlichen, städtebaulichen, klimatischen, ökologischen und finanziellen Gründen nicht zu verantworten!

15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. September 2022   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen!   Ich gebe Herrn Tschierschke völlig recht, wenn er sagt, die Planungshorizonte sind zu lang. Das Projekt ist … Weiterlesen