Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Wissen Sie eigentlich, dass die Hälfte aller Frankfurterinnen und Frankfurter Anspruch auf den ersten und zweiten Förderweg haben?

Publiziert am 22. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. September 2022: Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Lieber Sebastian Papke, vielen Dank für die Vorlage! Wie können Sie denn allen Ernstes davon sprechen, dass, wenn … Weiterlesen →

Wo bleibt der soziale Notfallplan der Stadtregierung für den Kampf gegen Energiearmut?

Publiziert am 22. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. September 2022:   Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Vielen Dank, Frau Vorsteherin! Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben es von der Dezernentin gehört: Der Notfallplan Gas wurde von der deutschen Bundesregierung im … Weiterlesen →

Städtische Auftragsvergabe: Was tun bei Missbrauch und Ausbeutung?

Publiziert am 21. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

Bei der Vergabe von städtischen Aufträgen ist darauf zu achten und zu kontrollieren, dass die Auftrag nehmenden Fremdfirmen die Vorgaben des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes (HVTG) beachten und auch darüber hinausgehende Regularien der Stadt einhalten. Darauf hat sich die Frankfurter … Weiterlesen →

Gemeinsam für Kinderrechte – Das ist das Motto des diesjährigen Weltkindertags.

Publiziert am 20. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Fehler der Corona-Pandemie dürfen sich nicht wiederholen. Dass die Rechte der Kinder und Jugendlichen in der Pandemie völlig unbeachtet blieben, darauf hat unsere Fraktion immer wieder hingewiesen. … Weiterlesen →

Milieuschutzsatzung im Ostend erweitern

Publiziert am 20. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, für die 257 ehemaligen Sozialwohnungen in der Waldschmidtstrasse 41-45a, Wittelsbacherallee 16-26 und Jakob-Carl-Junior-Strasse 2-8 eine Erhaltungssatzung zum Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung nach § 172 (1) Satz 1 Nr. 2 BauGB aufzustellen … Weiterlesen →

Ehemals öffentliche Wohnungen wieder in öffentliche Hand überführen

Publiziert am 20. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat tritt mit Vonovia in Verhandlung mit dem Ziel, dass bestehende Erbbaurechtsverträge zwischen Vonovia und der Stadt Frankfurt zeitnah gekündigt werden. Grund und Boden sollen dauerhaft in die öffentliche Hand überführt werden. Die künftige Verpachtung … Weiterlesen →

Gemeinsam Gallus Stadtteilfest

Publiziert am 19. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

Das linke solidarische Mitmachfest „Gemeinsam Gallus“ fand diesen Samstag bereits zum vierten Mal auf der Frankenallee statt. Trotz wechselhaftem Wetter waren viele von euch da und haben getanzt, gehüpft, gequatscht und angestoßen. Danke an die Live-Musik, die Stände, Initiativen, Wortbeiträge … Weiterlesen →

Klimakonzept im Schönhofviertel

Publiziert am 16. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 7 Der Magistrat wird aufgefordert, im Schönhofviertel folgende Punkte bei der Planung der Bebauung und Landschaftsarchitektur zu berücksichtigen: Die Wege in den Parks werden barrierefrei gestaltet Es wird ein ökologisches Wasserkonzept erstellt. Regenwasser wird zur Bewässerung der … Weiterlesen →

Planung eines Quartiersplatzes Alt Rödelheim

Publiziert am 16. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 7 Der Magistrat wird beauftragt, in die Planung eines Quartiersplatzes „Alt Rödelheim“ einzusteigen. Begründung: Während der Informationsveranstaltung des Ortsbeirats am 12.6.2022 zu Alt Rödelheim wurde deutlich, dass dem Magistrat – dem Stadtplanungsamt –  bislang keinen explizierter Antrag … Weiterlesen →

Öffentliche WC-Anlage in öffentlichen Parks und auf Spielplätzen sind ein allgemeines Bedürfnis

Publiziert am 16. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage im Ortsbeirat 11   Bezug: OM 5624 vom 21.01.2020, ST 900 vom 04.05.2020 Wird die WC- Anlage „Auf der Insel“ in Absprache mit dem Pächter reaktiviert? Wann ist mit einer neuen WC- Anlage zu rechnen? Besteht für die Spielplätze … Weiterlesen →