Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Wasserwerk Praunheim II fit machen für einen auskömmlichen Wasserverbrauch in Frankfurt

Publiziert am 16. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 7 Die heißen Tage lange vor dem kalendarischen Sommerbeginn lassen keine andere Schlussfolgerung zu als Auswirkungen der Klimaveränderungen. In Anbetracht der Entwicklung ist eine zentrale Stellschraube für das Leben in Frankfurt der Umgang mit Wasser. Neben den … Weiterlesen →

Bau- und Rodungsmoratorium für den Ausbau der A 66 Tunnel Riederwald

Publiziert am 15. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordneten der Stadt Frankfurt am Main lehnen die bevorstehende Rodung eines Teilstücks des Fechenheimer Walds für den Bau der Autobahn A 66 … Weiterlesen →

LINKE kritisiert die erneute Preiserhöhung der Mainova scharf

Publiziert am 15. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

„Die Energiekrise verschärft sich für die Menschen in Frankfurt immer mehr, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE. im Römer. Und weiter: „Zum 1. Oktober wird die Mainova AG die Gaspreise ein weiteres Mal erhöhen. Hintergrund ist einerseits die … Weiterlesen →

Leerstehende städtische Wohnungen endlich zur Verfügung stellen

Publiziert am 12. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

In Frankfurt stehen 95 Wohnungen leer, die der Stadt Frankfurt selbst gehören (F619/22). Als Begründung für den Leerstand wird der hohe Instandhaltungsstau genannt. Viele Wohnungen stehen bereits seit Jahren leer und bleiben ungenutzt. DIE LINKE. fordert in einem eigenen Antrag, … Weiterlesen →

Die Öffentlichkeit über die Existenz der Koordinierungsstelle gegen geschlechtsspezifische Gewalt informieren

Publiziert am 8. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird damit beauftragt, der Frankfurter Bevölkerung die Existenz und die Zielsetzung der Koordinierungsstelle zur Istanbul-Konvention zeitnah und flächendeckend bekannt zu geben. Dies kann beispielsweise mit einem Postversand an alle Haushalte oder dem Versand der … Weiterlesen →

Erweiterung des gastronomischen Außenbereichs soll bleiben

Publiziert am 8. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die städtische Unterstützungsmaßnahme zur unbürokratischen Erweiterung der Sondernutzungserlaubnis im Außenbereich für die Gastronomie wird dauerhaft beibehalten, eine zusätzliche Erweiterung wird geprüft und die Einhaltung von Öffnungszeiten der Gastronomiebetriebe sowie der erlaubten Flächennutzung auf den Gehwegen wird … Weiterlesen →

Rodungsmoratorium für den Fechenheimer Wald

Publiziert am 8. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

Der Frankfurter Kreisverband des BUND Hessen sieht in dem für den Ausbau der A66 vorgesehenen Teilstück des Fechenheimer Walds den streng geschützten Eichenheldbock-Käfer nachgewiesen und fordert zum Schutz seines Lebensraums ein Rodungsmoratorium. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion … Weiterlesen →

Sozialbindungen dauerhaft erhalten

Publiziert am 8. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M93/2022 zum Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung wird unter folgenden Maßgaben zugestimmt: Die Stadt Frankfurt ändert ihre Förderprogramme zum Bau von mietpreisgebundenem Wohnraum dahingehend, dass die Mietpreisbindung bei öffentlichen Wohnungsunternehmen unbefristet ist. bei privaten … Weiterlesen →

Sozialbindungen dauerhaft erhalten

Publiziert am 8. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

Im kommenden Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau wird über das Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung abgestimmt. Der Magistrat sieht vor, den überarbeiteten Richtlinien zu den Förderkonditionen des sozialen Wohnungsbaus zuzustimmen (M93/2022). Diese Richtlinien wurden vom Land Hessen dahingehend verändert, … Weiterlesen →

Geförderter Wohnungsbau: Jetzt wichtiger denn je

Publiziert am 6. September 2022 von DIE LINKE. im Römer

In einem Interview erklärt Frank Junker, Geschäftsführer des städtischen Wohnungsunternehmens ABG Holding, dass die Realisierung von Neubauprojekten in Gefahr sei. Vor allem der soziale Wohnungsbau sei in Zeiten steigender Baukosten und Bauzinsen nicht mehr finanzierbar. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungs- und … Weiterlesen →