Monatsarchive: Mai 2022

Wir müssen Solidarität zeigen, wir müssen Mitmenschlichkeit zeigen!

12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2022: Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieser verbrecherische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist eine Katastrophe, es ist in erster Linie eine Katastrophe für die Menschen in … Weiterlesen

Kein Autofreier Tag ist auch keine Lösung

Zur Ablehnung des Magistrats, auf Antrag der LINKEN hin gemeinsam mit zahlreichen europäischen Städten einmal im Jahr einen autofreien Tag zu begehen, erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das verwundert dann doch sehr! In Berlin … Weiterlesen

Kein Schöner Hof auf dem ehemaligen Siemens-Areal

Die mehrheitlich landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte (NH) beginnt im Schönhofviertel mit dem Bau von Eigentumswohnungen im Luxussegment. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Behauptungen der NH, sie baue zu Dreivierteln Mietwohnungen und davon … Weiterlesen

Alt-Rödelheim als Quartiersplatz beleben

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer möchte mit ihrem Antrag „Alt-Rödelheim als Quartiersplatz gemeinsam mit den Bürger*innen gestalten“ den Ortskern in Alt-Rödelheim beleben und Nutzungsmöglichkeiten erhöhen. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die … Weiterlesen

Alt-Rödelheim als Quartiersplatz gemeinsam mit den Bürger*innen gestalten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Der Straßenraum und der Platz Alt-Rödelheim werden als Quartiersplatz und Ortskern mit generationenübergreifender Aufenthaltsqualität gestaltet. Durch öffentliche Veranstaltungen wird eine Bürger*innenbeteiligung bei der Planung gesichert. Der Magistrat stellt mit Auflagen entsprechend der … Weiterlesen

Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer ist Mitglied des Frankfurter 8. Mai-Bündnisses und nimmt an der Kranzniederlegung am Mahnmal an der Paulskirche und der Veranstaltung auf dem Römerberg teil. Dazu erklären die beiden Vorsitzenden, Dominike Pauli und Michael Müller: „Vor … Weiterlesen

Schulungen für faire Beschaffung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Alle mit der Beschaffung befassten Beschäftigten der Stadt Frankfurt, auch jene, die sich aktuell in Elternzeit befinden, sollen unter Einbeziehung des Gesamtpersonalrats das Angebot erhalten, an einer Schulung und Beratung der Servicestelle der Kommunen in der … Weiterlesen

Der 8. Mai 2022 mahnt: Die Waffen nieder

Vormittags in der gesamten Stadt: Frankfurt wird ein Blumenmeer. Wir gedenken der Opfer  des NS-Regimes und der Widerstandskämpfer*innen mit Blumen an Gedenktafeln, Gedenkstätten und Stolpersteinen. Paulsplatz: 12:00 Uhr – Kranzniederlegung am Mahnmal für die Opfer des NS-Regimes an der Paulskirche … Weiterlesen

Die soziale Leerstelle im Haushalt füllen

Anlässlich der laufenden Etatberatungen erklären Michael Müller und Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Im Mittelpunkt unserer Vorschläge zum Etat 2022 steht die Frage nach sozialer Absicherung der Menschen in Frankfurt und die Jahrhundertaufgabe Klimagerechtigkeit. Wir wollen … Weiterlesen

Verkehrsführung für die Schmittener Straße und die Hattsteiner Straße südlich des Hausener Wegs neu regeln

Anregung an den Magistrat im Ortsbeirat 7 Bezug: ST 516 vom 28.02.2022, OM 983 vom 2.11.2022 Die Antwort des Magistrat bezüglich der OM 983 ist nicht nachvollziehbar: Bei einem Ortstermin am 20.9.2022 wurde ein Einvernehmen darüber hergestellt, dass die Einbahnstraßenregelung … Weiterlesen