Monatsarchive: Mai 2022

Die Corona-Pandemie ist noch lange nicht vorbei

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. März 2022: Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich ist Skepsis eine feine Sache. Philosophen haben auch gesagt, dass der Zweifel immer die eigentliche Tugend des Denkens ist. … Weiterlesen

Verfahren im Fall Feldmann abwarten

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. März 2022:   Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Oberbürgermeister! Ja, es ist ein schwieriges Thema, und ich möchte zu Beginn etwas betonen, was man meiner Meinung … Weiterlesen

Brotfabrik: Stadt muss Vorkaufsrecht prüfen

Zu der Meldung, dass die Brotfabrik nun doch von privat gekauft wurde, erklärt Michael Müller, Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Kultur in Frankfurt ohne die Brotfabrik im Stadtteil Hausen ist kaum denkbar. Daher ist der … Weiterlesen

Warnstreiks der Sozial- und Erziehungsdienste

Wir unterstützen heute den Streik der Beschäftigten in Kitas, Sozial- und Erziehungsdiensten. Mehr braucht Mehr!

Wir müssen öffentliche Gesellschaften verpflichten, gemeinnützig zu handeln und zu bauen!

12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2022:   Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.:   Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Das Amt für Wohnungswesen hat den Stadtverordneten den Tätigkeitsbericht 2020 erst jetzt vorgelegt. Ich finde, nach zwei Jahren sind … Weiterlesen

Die ABG verscherbelt den Kulturcampus und verkauft Grundstücke!

12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2022: Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Herr Vorsteher, meine Damen und Herren, lieber Simon Witsch! Auch wenn Sie schreien, bekommen Sie nicht recht, Sie müssen sich ein bisschen beruhigen. (Beifall) Ich habe nie gesagt, … Weiterlesen

Seit Jahren miserable Stellenbesetzung in der Branddirektion!

12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2022: Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 683   Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.:   Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete!   Alarm, wenn Verantwortliche der Feuerwehr öffentlich auf die Barrikaden gehen und gegen Kürzungen protestieren. In … Weiterlesen

Es ist für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger von allergrößter Wichtigkeit, dass die KAV handlungsfähig ist und in ihrer Arbeit funktioniert.

12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2022: Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.: Danke schön!   Was ich mir wünschen würde: Frankfurterin oder Frankfurter ist, wer Frankfurterin oder Frankfurter sein möchte. Solange es kein Wahlrecht für alle hier lebenden Menschen … Weiterlesen

Für eine strategische Absicherung eines dauerhaften, stadtweiten und verlässlichen Carsharing-Angebots!

12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2022:   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, wenn die FDP sagt, man muss nicht alles selbst besitzen, man kann auch teilen, dann ist … Weiterlesen

Mit Blick auf das Klima und die Mobilitätswende können wir uns das lange Warten nicht leisten!

12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2022: Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen! Im Bereich Verkehr bewegen wir uns beim Klimaschutz in die falsche Richtung. In den letzten 30 Jahren sind die … Weiterlesen