Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Solidarität mit Jule!

Seit über sechs Wochen ist die 18-Jährige Jule Liebig ständigen polizeilichen Maßnahmen ausgesetzt. So wird von täglichen Kontrollen und ständiger Überwachung durch die Frankfurter Polizei berichtet. Hintergrund ist die Tätigkeit von Jule Liebig als Pressekontakt für verschiedene linke Projekte. „Das … Weiterlesen

Abriss der Dondorf-Druckerei planungsrechtlich verhindern

Das geschichtsträchtige Industriegebäude der ehemaligen Dondorf-Druckerei in Bockenheim ist von Abriss bedroht. DIE LINKE. im Römer fordert in einem Antrag den Erhalt des Gebäudes. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Dondorf-Druckerei muss … Weiterlesen

Evaluation des kindernetfrankfurt Gewährleistung von Transparenz bei der Vergabe von Hortplätzen

Der Magistrat möge das bisherige Anmelde- und Vergabeverfahren für Hortplätze und Ganztagsbetreuung für Schulkinder, das wesentlich auf kindernetfrankfurt.de beruht, von unabhängiger und wissenschaftlich qualifizierter Seite evaluieren lassen. Danach möge das bisherige Anmelde- und Vergabeverfahren so weiterentwickelt werden, dass für den … Weiterlesen

Unterstützung für das Projekt „Sommerstraße Sachsenhausen 2023“

Der Magistrat wird beauftragt, das Projekt der Projektgruppe „Sommerstraße Sachsenhausen 2023 zu unterstützen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 1.000 Euro.   Begründung: Die Initiative „Sommerstraße Sachsenhausen“ organisiert am 15.07.2023 zum … Weiterlesen

Ganztag in Niederrad, Sachsenhausen Nord, Sachsenhausen Süd und Oberrad

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Schulen und Horte sowie andere beteiligte Akteure in den Stadtteilen Niederrad, Sachsenhausen Nord, Sachsenhausen Süd und Oberrad auf den Ganztag und den gesetzlichen Anspruch ab 2026 vorbereitet sind. Konkret … Weiterlesen

Aktueller Stand und Ausblick zur Hortsituation für schulpflichtige Kinder in Oberrad, Sachsenhausen und Niederrad

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Wie viele Anmeldungen liegen aktuell gemäß Kindernetfrankfurt vor? Wie viele Hortplätze konnten im letzten Vergabeverfahren zugeteilt werden, bzw. wie viele Eltern haben keinen Hortplatz bekommen? Wie sehen die Prognosen für das Schuljahr 2023/2024 und für … Weiterlesen

Leih-Scooter Parkplätze Innenstadt und Bahnhofsviertel

Der Ortsbeirat möge beschließen:   In der Stellungnahme des Magistrats ST 400 vom 06.02.2023 kündigt der Magistrat an, mögliche Flächen für E-Scooter-Parkplätze in der Innenstadt und dem Bahnhofsviertel bis Ende des 1. Quartals 2023 zu identifizieren und anschließend umsetzen zu … Weiterlesen

Gedenken in Würde auch am Golub-Lebedenko-Platz – 2

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu Prüfen und Berichten ob und ggf mit welchem Ergebnis, die in der Stellungnahme des Magistrats ST 1481 vom 24.06.2022, angekündigte Suche nach einem neuen Standort für die Mietstation stattgefunden hat und … Weiterlesen

Trinkwasser-Stationen im Ortsbezirk 7 einrichten

Antrag an den Magistrat: Der Magistrat möge veranlassen, dass an folgenden Plätzen Trinkwasser- Stationen eingerichtet werden: Arthur-Stern-Platz Nähe Bücherschrank oder Baruch-Baschwitz-Platz Alt Praunheim vor dem Seniorenheim Alt Hausen Begründung: Die „Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen … Weiterlesen

Die Springbrunnen im Brentano-Park wieder sprudeln lassen

Antrag an den Magistrat: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die notwendigen Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten zügig begonnen werden, um sicher zu stellen, dass die Springbrunnen an heißen Sommertagen wieder sprudeln und Kühlung für ParkbesucherInnen bringen. Begründung: Die Informationen aus … Weiterlesen