Monatsarchive: September 2023

Setzen, Sechs!

Am Freitag, auf den Tag genau vor sechs Jahren, am 15.09.2017, beantragte DIE LINKE. (Antrag der Linken) zu prüfen, welche Möglichkeiten es für die Ermäßigung von Einzelfahrscheinen für Frankfurt-Pass-Inhaber*innen gibt. Bis heute sind die Prüfung und Berichtslegung nicht erfolgt. Dazu … Weiterlesen

Keine Verkehrswende mit maroder Infrastruktur möglich: Investitionen in Bestand statt Autobahnirrsinn

Durch die Sperrung der Omegabrücke und die darauffolgende Einstellung der S-Bahnlinien S1 und S2 bzw. den Entfall der Haltestellen Nied und Griesheim ohne adäquaten Ersatz, können chaotische Zustände und zurecht wütende Anwohner*innen erwartet werden. Dazu Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der … Weiterlesen

Dippemess durch Standortwechsel nicht gefährden

„Die Dippemess auf dem Festplatz ist eine Institution in Frankfurt“, erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Bei der Herbst-Dippemess werden wieder hunderttausende Menschen zu dem Festspektakel strömen und feiern. Die Diskussionen über Umzugspläne, um am Ratsweg … Weiterlesen

Kritik unerwünscht – NH-Mieterin wird zwangsgeräumt

Gabrielle wird am 27. September um 10 Uhr zwangsgeräumt. Damit soll die Mieterin aus der Adolf-Miersch-Siedlung in Niederrad nach über 40 Jahren durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte (NH) vor die Tür gesetzt werden. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer … Weiterlesen

Liegenschaft der Nassauischen Heimstätte Freiligrathstr./ehemals Familienmarkt

Der Ortsbeirat möge beschließen:   Der Magistrat wird gebeten, Auskunft zu den folgenden Fragen zu erteilen:   A_Welchen Zweck erfüllen die großvolumigen schwarzen Behälter im Fahrradabstellkeller? Sind die Behälter Teil einer noch zu erstellenden Brauchwasseranlage?   B_Im Hinterhof befindet sich … Weiterlesen

Bebauung des Areals Heidestr./Petterweilstr.

Der Ortsbeirat möge beschließen:   Vorname Nachname (, eine von den Mitgliedern des Ortsbeirates zu bestimmende Person), nimmt Kontakt mit der ABG auf und bittet darum das Bauvorhaben im Rahmen einer Ortsbeiratssitzung vorzustellen. Die Vortragenden werden gebeten, u.a. die folgenden … Weiterlesen

Bauarbeiten in der Eulengasse 48/56

Der Ortsbeirat möge beschließen:   der Magistrat wird gebeten, darüber Auskunft zu erteilen, welche Art von Bauarbeiten in der Liegenschaft Eulengasse 48/56 durchgeführt, und ob dort ein (unterirdisches) Baudenkmal gefunden, wurde. Wurde hierzu eine Instanz angefragt, die dieses Gerücht bestätigen … Weiterlesen

Solidarität mit Jule!

Seit über sechs Wochen ist die 18-Jährige Jule Liebig ständigen polizeilichen Maßnahmen ausgesetzt. So wird von täglichen Kontrollen und ständiger Ãœberwachung durch die Frankfurter Polizei berichtet. Hintergrund ist die Tätigkeit von Jule Liebig als Pressekontakt für verschiedene linke Projekte. „Das … Weiterlesen

Abriss der Dondorf-Druckerei planungsrechtlich verhindern

Das geschichtsträchtige Industriegebäude der ehemaligen Dondorf-Druckerei in Bockenheim ist von Abriss bedroht. DIE LINKE. im Römer fordert in einem Antrag den Erhalt des Gebäudes. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Dondorf-Druckerei muss … Weiterlesen

Evaluation des kindernetfrankfurt Gewährleistung von Transparenz bei der Vergabe von Hortplätzen

Der Magistrat möge das bisherige Anmelde- und Vergabeverfahren für Hortplätze und Ganztagsbetreuung für Schulkinder, das wesentlich auf kindernetfrankfurt.de beruht, von unabhängiger und wissenschaftlich qualifizierter Seite evaluieren lassen. Danach möge das bisherige Anmelde- und Vergabeverfahren so weiterentwickelt werden, dass für den … Weiterlesen