Monatsarchive: September 2021

Das ist keine politische Satire, sondern Frauenverachtung!

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. September 2021 – TOP 1 Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.: Frau Stadtverordnetenvorsteherin, werte Stadtverordnete! Ich möchte jetzt eine persönliche Erklärung abgeben. Nico Wehnemanns Fraktion hat heute im Ältestenausschuss den Antrag NR 74 zu kostenlosen Monatshygieneartikeln … Weiterlesen

Frankfurt endlich praktisch zum sicheren Hafen machen!

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. September 2021 Zum Tagespunkt: Frankfurt wird sicherer Hafen und Teil der Luftbrücke nach Kabul Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen!   Ich fand es gerade ganz … Weiterlesen

Podiumsdiskussion „Kinder haben Armut nicht gewählt“ des Kinderschutzbundes Frankfurt, anlässlich des Weltkindertags

Mit dabei: Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin unserer Fraktion. „Kinderrechte jetzt!“ – das ist die Forderung des diesjährigen Weltkindertags, denn alle Kinder und Jugendlichen haben die gleiche Chance auf Teilhabe verdient. Hierfür muss ein Umdenken in der Gesellschaft stattfinden. … Weiterlesen

Muss die Schirn eigenständig werden?

  Ab Mitte des kommenden Jahres soll die Schirn nach Bekanntmachung der Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) in ihrer strukturellen und inhaltlichen Eigenständigkeit gestärkt und mit einer eigenen Leitung versehen werden. „Der Vorstoß der Kulturdezernentin ist mehr als fragwürdig“, erklärt Michael … Weiterlesen

Neue Koalition, alte Politik

Am Mittwoch fand das Richtfest für das HPQ Living des Projektentwicklers B&L im Ostend statt. Es werden zwei 60 Meter hohe Wohntürme mit einem Hotel und einem Gebäudekomplex mit insgesamt 288 Eigentumswohnungen entstehen. Darunter befindet sich kein geförderter Wohnraum. Dazu … Weiterlesen

Weniger als 1 Prozent Sozialwohnungen in 2020

Unter den 4.349 fertiggestellten Wohnungen im Jahr 2020 sind lediglich 41 neue Sozialwohnungen. Mit weniger als 1 Prozent Sozialwohnungen ist der Anteil damit im Vergleich zum Vorjahr noch geringer. In den letzten fünf Jahren wurden von insgesamt 19.621 Wohnungen lediglich … Weiterlesen

Grüne Rochaden lassen tief blicken

Zahlreiche Politiker:innen der Grünen geben ihr Mandat als Stadtverordnete nach kurzer Zeit wieder ab. Ihre Motive dafür sind mehr als fragwürdig. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Völlig überraschend kommt der Rückzug der ehemaligen Spitzenkandidatin … Weiterlesen

Mehr als eine Zwangsräumung pro Tag

Im Jahr 2020 wurden 414 Zwangsräumungen in Frankfurt durchgeführt. 104 Haushalte sind dabei in einer Not- bzw. Ãœbergangsunterkunft untergebracht worden. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Zahl der durchgeführten Zwangsräumungen ist seit Jahren … Weiterlesen

Landesgelder zur Innenstadtförderung werden falsch verwendet

Frankfurt hat beim Land Hessen Fördergelder für die Entwicklung der Innenstadt beantragt. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es ist gut, dass die Stadt Frankfurt Fördergelder des Landes Hessen erhält, um die … Weiterlesen

Der Markt regelt nicht

Anlässlich der für Samstag, den 11. September 2021, geplanten bundesweiten Mietendemo in Berlin erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „DIE LINKE. im Römer unterstützt ausdrücklich den Protest gegen hohe Mieten und Verdrängung, zu dem Menschen … Weiterlesen