Schlagwort-Archive: Hartz Gesetzgebung

Hartz-IV-Sanktionen: Verfassungswidrig und unmenschlich

Publiziert am 5. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Kürzungen von Hartz-IV-Leistungen um 60 oder sogar 100 Prozent bei Pflichtverletzungen der Empfänger*innen verfassungswidrig sind. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der letztinstanzliche Beleg dafür, dass … Weiterlesen →

Sparen trifft die Schwächsten – Uwe Becker agiert wie die Axt im Wald

Publiziert am 22. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

„DIE LINKE. im Römer wird sich mit aller Macht gegen die geplanten Kürzungen im neuen Haushalt 2018/2019 wehren“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Müller erneuert die Forderung der LINKEN, dass eine Erhöhung der Einnahmen … Weiterlesen →

AfD ist ein Produkt der Hartz Gesetzgebung

Publiziert am 14. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 1. (konstituierenden) Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. April 2016 Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe mir lange überlegt, ob ich hier heute rede, habe mich aber entschlossen, es … Weiterlesen →