Schlagwort-Archive: Burkaverbot

Seit wann gilt ein CDU-Beschluss mehr als ein Menschenleben?

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 312: Ist der Magistrat bereit, sich fĂŒr die Aussetzung von Sammelabschiebungen von in Frankfurt lebenden afghanischen GeflĂŒchteten bei der Landes- und der Bundesregierung einzusetzen?   Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsÀchlich aus TotengrÀbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des BĂŒrgermeisters und der StadtrĂ€t*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen

AfD ist ein Produkt der Hartz Gesetzgebung

Rede wĂ€hrend der 1. (konstituierenden) Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. April 2016 Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe mir lange ĂŒberlegt, ob ich hier heute rede, habe mich aber entschlossen, es … Weiterlesen