Archiv der Kategorie: Merve Ayyildiz

Integration durch Bildung ist ein Wunschdenken

38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2223: Stimmt der Magistrat der Auffassung zu, dass ein eigener Integrationsausschuss die Diskussion um den Stand der Integration vorantreiben würde? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist … Weiterlesen

Wir wiegen uns hier in Sicherheit, weil die Politik dieses Landes ihre Schandtaten nach außen delegiert

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Tagesordnungspunkt 10: Resolution: Wir schweigen nicht zum völkerrechtswidrigen Krieg des NATO-Mitglieds Türkei Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 10., Krieg in Nordsyrien, auf. Kleiner Hinweis: Der Audiostream ist seit mehr als … Weiterlesen

Der Körper der Frau darf keine Projektionsfläche für patriarchale Machtkonstruktionen sein

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2002: Mahnwachen vor Beratungsstellen für schwangere Frauen und vor Arztpraxen. Für welchen Ort genau beabsichtigt der Magistrat, eine Genehmigung für Mahnwachen auszusprechen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste … Weiterlesen

Roma und Sinti, schwarze Menschen und People of Color haben nicht den Luxus, wegzuschauen und Unrecht aus Unbetroffenheit heraus zu relativieren

34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1927: Inwiefern legitimiert das langjährige angeeignete Wissen die Praxis von Racial Profiling? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler Danke schön! Damit ist diese Aktuelle Stunde beendet. Wir kommen zur nächsten … Weiterlesen

Symbolische Alibipolitik kann nur von den GRÜNEN kommen

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1777: Was bleibt aus Sicht des Magistrates zu tun, um das Ziel tatsächlicher Geschlechtergerechtigkeit in Frankfurt zu erreichen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke! Die nächste Wortmeldung kommt von … Weiterlesen

Warum können sich Rassisten in Uniform so sicher und wohl fühlen?

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1633: Wann wurde der zuständige Dezernent über die Drohbriefe an eine Frankfurter Anwältin informiert, und warum hat der Magistrat bisher keine öffentliche Stellung dazu bezogen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Das Idealisieren von Polizeistrukturen muss aufhören

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 9: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Extremismus in Behörden, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen NR 721 … Weiterlesen

Gefährlich sind nicht die Autonomen, sondern sich auf Law and Order berufende gutbetuchte Anzugträger

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1561: Hat das Treffen zwischen dem hessischen Verfassungspräsidenten und Bildungsdezernentin Sylvia Weber zum autonomen Zentrum Klapperfeld mittlerweile stattgefunden, und wenn ja, zu welchen neuen Erkenntnissen beziehungsweise Konsequenzen … Weiterlesen

Eine Politik der Menschlichkeit und Solidarität ist gelebte Praxis gegen Rechts

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1427: Wie will der Frankfurter Magistrat den Veranstaltern und den Helfer*innen des „Rock gegen Rechts“ danken Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Damit ist diese Aktuelle Stunde beendet. Wir kommen … Weiterlesen

Polizei als Instrument des kapitalistischen Staates

25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1307: „Im Klapperfeld“ ist in großen Buchstaben die Aufschrift „Niemand muss Bulle sein“ angebracht. Wie ist diese Aufschrift an einer städtischen Liegenschaft mit der Kampagne „Frankfurt zeigt … Weiterlesen