Archiv der Kategorie: Dr. Daniela Mehler-Würzbach

Intervention in der Stadtverordnetenversammlung

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021   Aktuelle Stunde zur Frage Nr.121 Verkehrsdezernent Klaus Oesterling hat im Jahre 2016 unter Bezug auf das Hessische Straßengesetz dem Frankfurter Bürger Reiner Schaad, genannt „Eisenbahn-Reiner“, eine Sondernutzungserlaubnis erteilt, in der Straße … Weiterlesen

E-Scooter nicht wild in Frankfurt abstellen!

3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Juni 2021 Aktuelle Stunde zur Frage Nr.65 Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Vielen Dank, Frau Vorsteherin, sehr geehrte Stadtverordnete, sehr geehrter Dezernent Oesterling! Es ist spät, und trotzdem müssen wir über ein ernstes … Weiterlesen

Eskalierender Polizeieinsatz an der 1. Mai Demonstration

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 4: Die abendliche 1.-Mai-Demo in Frankfurt wurde von der Polizei mit massiver Gewalt aufgelöst. Die Videos der Auseinandersetzungen und die Berichte über zum Teil schwer verletzte Menschen … Weiterlesen

Eskalierender Polizeieinsatz an der 1. Mai Demonstration (Fortsetzung)

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.: Wir haben viele Unterstellungen gehört, was die jeweils andere Seite denkt. Das finde ich schwierig. Wir wissen auch viel zu wenig über das, was am 1. Mai konkret … Weiterlesen