Monatsarchive: Juli 2020

Mehr Daseinsfürsorge für die Frankfurter*innen

Als Lehre aus dem AWO-Skandal fordert die Frankfurter CDU-Fraktion eine zentrale Datenbank über die städtischen Zuschüsse. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es spricht Bände, dass der CDU nur das Finanz-Controlling, so wichtig das ist, … Weiterlesen

Hin und Her am Kaiserlei und die Bildungspolitik hat das Nachsehen

„Nachdem dem Sportdezernenten Frank (CDU) nun schon im Frühjahr alle Investoren für die Bebauung auf dem Kaiserlei abgesprungen sind und die Koalition und vor allem die Frankfurter CDU mal wieder eine Performance der Uneinigkeit und peinlichen Zänkerei hingelegt hat, wird … Weiterlesen

Clubsterben durch Corona abwenden

Die Stadt Frankfurt will auf Clubbetreiber*innen zugehen, um an geeigneten Örtlichkeiten sichere Veranstaltungsformate zu ermöglichen. Dazu erklärt Martin Kliehm, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wir begrüßen den Vorstoß der Umweltdezernentin, die eine vorübergehende Nutzungserlaubnis städtischer Grün- und … Weiterlesen

Corona, Krise, Kinderarmut

Wie aus einer neuen Analyse der Bertelsmann-Stiftung hervorgeht, bleibt Kinderarmut ein großes Problem in Hessen. Die Corona-Krise droht diese nun zu verschärfen. In Frankfurt leben derzeit 17,7 Prozent der Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Familien im SGBII-Bezug. Dazu … Weiterlesen

Frank und frei? Stadt und Polizei instrumentalisieren die Vorfälle am Opernplatz

Zu den Ergebnissen der Sicherheitskonferenz nach den Vorfällen am Opernplatz vom vergangenen Wochenende erklärt Martin Kliehm, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: im Römer: „Markus Frank nutzt die Randale am Opernplatz, um im Sommerloch Wahlkampf zu betreiben: Eine Spaltung in … Weiterlesen

Weitere Rechenzentren kontra Klimabilanz

Die miteinander konkurrierenden Betreiber von Rechenzentren in der Stadt gehen auf Einkaufstour. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der eine Betreiber will die gesamte Struktur im Gewerbepark Osthafen umkrempeln und auch das Neckermann-Gelände in Beschlag … Weiterlesen

Konsequenzen bei der Polizei ziehen!

Zum Polizeiskandal erklärt Martin Kliehm, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Bereits im Februar 2019 kündigte der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill im Rechtsausschuss an, dass alle Polizeibeamt*in­nen zwingend nur noch ihre eigenen Zugangsdaten benutzen müssen, dass das protokolliert … Weiterlesen

Zur Sonne! Zur Freiheit! Mit uns dann auch mit freiem Eintritt für alle!

DIE LINKE. im Römer hat heute den Auftakt der Freibadsaison eingeläutet und war mit einer Wasserball-Aktion am Brentanobad. In den kommenden Wochen werden wir alle Freibäder der Stadt aufsuchen und den Schlange stehenden Menschen Wasserbälle zuspielen. Wir wünschen allen schöne … Weiterlesen

Die Nase läuft, Familienfreundlichkeit nicht

Den SARS-CoV-2-Hygieneempfehlungen des Landes zufolge dürfen Kinder mit Krankheitsanzeichen nicht in die Kita. Die genaue Auslegung dieser Anzeichen obliegt den Einrichtungen. Nun häufen sich Berichte, denen zufolge Kinder mit leichtem Schnupfen nach Hause geschickt werden. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und … Weiterlesen

Weiter mit Junker, weiter ohne Sozial- und bezahlbare Wohnungen

Die Frankfurter Neue Presse hat den ABG-Geschäftsführer Frank Junker anlässlich seiner Vertragsverlängerung interviewt. Zu dessen Vorstellungen für das stadteigene Wohnbauunternehmen erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es ist bezeichnend, dass Herr Junker bei der Frage … Weiterlesen