Monatsarchive: Juli 2020

Jan Schneider löst Irritationen aus

Zu dem alle erstaunt zurücklassenden Briefreigen des überforderten Multidezernenten in Urlaub, Jan Schneider (CDU), erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Jan Schneider wird zum Problem für diese Koalition, die sichtlich in Auflösung ist. Dem überforderten … Weiterlesen

Unsägliches Vorgehen am Alten Flugplatz

Zur erneuten Eskalation in der Flüchtlingsunterkunft am Alten Flugplatz am Wochenende erklärt Merve Ayyildiz, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es ist unsäglich wie die Stadt Frankfurt mit den Menschen in der Flüchtlingsunterkunft am Alten Flugplatz umgeht. Die … Weiterlesen

Wir brauchen Dialog statt Ausgrenzung im Bahnhofsviertel!

Das Hausprojekt Nika in der Niddastraße im Bahnhofsviertel teilt mit, am 27. Juni per E-Mail vom Präventionsrat der Stadt Frankfurt aufgefordert worden zu sein, Menschen zu vertreiben, die sich vor dem Haus im öffentlichen Raum aufhalten. Martin Kliehm, Vorsitzender der … Weiterlesen

Frankfurt bleibt stabil – ohne Autoritarismus und Law & Order

Am 9. Juli um 15 Uhr wird es eine Aktion vor der Ausländerbehörde und einen March for Justice zum Kaisersack geben. Hintergrund sind die menschenunwürdigen Zustände in der Unterbringung von Geflüchteten und die Zwangsumquartierung dagegen protestierender Betroffener. Dazu erklärt Merve … Weiterlesen

Jan Schneider verheddert sich im Toilettenkonzept und liefert nicht

„Selbst die scheinbar einfache Aufgabe, in Frankfurt mehr öffentliche Toiletten einzurichten, wird nicht erfüllt. Das ist ein Ausdruck für das Scheitern von Jan Schneider als handlungsfähigem Dezernenten!“, so Michael Müller, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Auf Nachfrage der … Weiterlesen

Nur 5 Prozent Sozialwohnungen in 2019

Zu Beginn seiner Amtszeit im Jahr 2016 versprach der Planungsdezernent Mike Josef, konsequent 30 Prozent Sozialwohnungen bauen zu wollen. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Von diesem Versprechen ist nicht viel übrig. Von knapp … Weiterlesen

Gretchenfrage Rassismus: Union scheut Erkenntnisse

Der Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) weigert sich eine Studie zu Racial Profiling bei der Polizei in Auftrag zu geben. In Frankfurt verhindert die CDU weiterhin die Veröffentlichung einer Studie zur Situation wohnungsloser EU-Bürger*innen. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion … Weiterlesen

Online-Veranstaltung: Gesund wohnen?

Die Veranstaltung hat am 7. Juli 2020 um 19 Uhr als erste öffentliche Online-Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE. im Römer stattgefunden. Vielen Dank für eure und Ihre Teilnahme an der Veranstaltung! Informationen zur Veranstaltung: Mit Achim Kessler, Mitglied im Bundestag, … Weiterlesen

Who cares?

Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, macht sich für Mitarbeiter*innen in Altenpflege, Krankenhäusern, dem Sozialbereich und den Kitas stark. Vor allem Frauen* haben als Mütter* oder in den sogenannten Frauenberufen eine große Leistung für … Weiterlesen

Kundgebung und Diskussion zu Racial Profiling und Polizeigewalt

Am 4.7. ab 16 Uhr veranstaltet DIE LINKE. im Römer eine Kundgebung und Diskussion zu Racial Profiling und Polizeigewalt in Frankfurt, die auch live im Internet übertragen wird. Weitere Infos hier. Dazu erklärt Pearl Hahn, sicherheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE … Weiterlesen