Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juni 2020
Aktuelle Stunde zu Frage Nr.: 2562: Absage von Langano im Ausschreibungsverfahren um die Multifunktionsarena am Kaiserlei
Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler:
Vielen Dank, Frau Meister! Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion. Der hat so einen weiten Weg, dass er schon loslaufen kann. Herr Müller, bitte schön!
Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:
Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher,
meine sehr geehrten Damen und Herren!
Herr Stadtrat Frank, ich muss mich schon sehr, sehr wundern. Sie sagen hier, es war ein sauberes Verfahren. Sie sagen, Sie führen ganz angenehme Gespräche. Sie sagen, ja, wir wollen vertrauensvoll einen ordentlichen Abschluss. Ich glaube, am Ende glauben nicht mal Sie mehr daran, dass es einen Abschluss geben wird. Weil Sie müssen doch erkennen, dass Sie gnadenlos in einer Sackgasse gelandet sind. Es gab hier die Debatten vor einigen Monaten, wo wir Sie immer darauf hingewiesen haben, warum Sie so stur und stoisch eingleisig fahren und nur auf diesen einen privilegierten Partner orientiert sind. Der ist Ihnen jetzt von der Fahne gesprungen. Sie schaffen es nicht einmal, uns hier zu sagen warum. Warum gab es denn kein finales Angebot? Sie sagen nur, das gab es nicht mehr, es gab kein rechtzeitiges Angebot. Aber was waren denn die Gründe? Da ist doch was gnadenlos schiefgelaufen. Ich muss Ihnen schon sagen: Sie haben das Projekt vergeigt. Es steht in Ihrem Koalitionsvertrag drin und Sie als Regierungskoalition werden es nicht schaffen. Es wird keine Multifunktionsarena mehr geben mit dieser Koalition. Das ist ein Eingeständnis Ihres Scheiterns. Das Problem ist allerdings, dass nicht nur Sie mit leeren Händen dastehen als Stadtrat – das würde ich ja noch verschmerzen, da hätte ich auch wenig Mitleid -, aber es sind natürlich auch die Sportvereine, es sind die Sportbegeisterten und es sind die vielen Menschen, die eigentlich eine Multifunktionshalle wollten, um Kulturerlebnisse dort zu haben. Die werden nichts haben, die werden jetzt vertröstet. Sich heute hinzustellen und zu sagen: Na ja, dann sollen die von TheDome einfach mal loslegen, ich lege denen keine Steine in den Weg – das ist doch absurd. Ich meine, so viel ökonomischen Sachverstand muss man doch haben, dass jeder Investor und auch die KATZ Group nur dann loslegen, wenn man klar weiß, dass die Stadt voll umfänglich hinter einem steht und man nicht parallel noch ein zweites Projekt hat, das da ein Konkurrenzprojekt ist – wenn es um so viele Millionen geht. Von daher würde ich mir wünschen, dass Sie da endlich sagen: Dann setzen wir jetzt auf das andere Pferd. Sie wissen auch so gut wie wir alle, dass wir den Standort Kaiserlei für viele andere Dinge brauchen. Ich nenne die Europäische Schule. Es wäre doch höchste Zeit, den Standort für etwas Vernünftiges zur Verfügung zu stellen und sich mit voller Macht, mit vollem politischen Druck hinter das Projekt am Flughafen zu stellen und hier nicht so zu tun, als wäre eigentlich alles gar nicht in Ihrer Hand, Sie würden jedem Investor völlige Beinfreiheit geben und Sie haben mit dem gar nichts zu tun. Sie waschen Ihre Hände hier in Unschuld. Das ist wirklich nicht hinnehmbar und vor allem nicht, weil wir als Opposition Ihnen schon lange gesagt haben, wie gefährlich der Kurs ist, den Sie einschlagen, in dem Sie stur auf eine Karte setzen. Jetzt stehen Sie mit leeren Händen da und Sie können das nur noch weglächeln.
Vielen Dank!
(Beifall)
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