Archiv der Kategorie: Michael Müller

AWO ist die Selbsthilfe der Arbeiterschaft nicht die einer korrupten Elite

38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 Tagesordnungspunkt 5: Aufklärung und Transparenz unterstützen   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Müller von den LINKEN. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen … Weiterlesen

Wo früher kritische Theorie gelehrt wurde, entsteht jetzt Luxuswohnungsraum

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2137: Für wann ist das nächste Gespräch der Vertreter*innen der Stadt Frankfurt und des Hessischen Ministeriums terminiert und welche Aussichten für gemeinsam genutzte Räume von Hochschule und … Weiterlesen

Multifunktionshalle: Von zwei Standorten ist einer zu viel

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2136: Wie schätzt der Magistrat den bisherigen Verlauf des Ausschreibungsverfahrens für eine Multifunktionshalle am Kaiserlei rechtlich ein, und gibt es Hinweise darauf, dass unterlegene Bieter eine Klage … Weiterlesen

Menschen fliehen vor Kriegen, die mit deutschen Waffenlieferungen genährt werden

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Tagesordnungspunkt 9: Einsatztruppenversorger „Frankfurt am Main“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN.-Fraktion, also einer der beiden anmeldenden Fraktionen. Herr Müller, Sie haben das Wort, bitte … Weiterlesen

Verhelfen wir dem Grundsatz „Eigentum verpflichtet“ zu seiner Geltung

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1850: Wie gedenkt der Magistrat zum Schutz der Mieterinnen und Mieter vorzugehen, wenn tatsächlich größere Wohnungsbestände in Milieuschutzgebieten durch die Gesellschaft Deutsche Wohnen erworben werden? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin … Weiterlesen

Die Volleinhausung der A661 wäre zu finanzieren gewesen

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Tagesordnungspunkt 6: Einhausung der A661 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Pawlik! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion, ihm folgt Frau Tafel-Stein von der FDP-Fraktion. Bitte schön, … Weiterlesen

Integration ist die Investition in unsere gemeinsame Zukunft – kein Kostenfaktor

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1775: Kürzungen der Zuwendungen des Bundes zum Ausgleich der Mehrbelastung der Kommunen durch die Versorgung Geflüchteter Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Momsen! Die nächste und bisher … Weiterlesen

Frankfurt ist ein Spekulationsobjekt für den global agierenden Kapitalismus

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Der nächste Redner ist Herr Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! … Weiterlesen

Es gibt keine armen oder reichen, sondern nur unterfinanzierte Kommunen

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 8: Klage der Stadt Frankfurt gegen den kommunalen Finanzausgleich Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen

Besser vor der eigenen Haustür kehren

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1632: Müssen sich die Bürger Frankfurts auf einen wirtschaftlichen Niedergang der Mainmetropole einstellen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste und bisher letzte Wortmeldung, die mir hier vorliegt, kommt … Weiterlesen