Archiv der Kategorie: Michael Müller

Menschen fliehen vor Kriegen, die mit deutschen Waffenlieferungen genährt werden

Publiziert am 29. August 2019 von DIE LINKE. im Römer

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Tagesordnungspunkt 9: Einsatztruppenversorger „Frankfurt am Main“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN.-Fraktion, also einer der beiden anmeldenden Fraktionen. Herr Müller, Sie haben das Wort, bitte … Weiterlesen →

Verhelfen wir dem Grundsatz „Eigentum verpflichtet“ zu seiner Geltung

Publiziert am 23. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1850: Wie gedenkt der Magistrat zum Schutz der Mieterinnen und Mieter vorzugehen, wenn tatsächlich größere Wohnungsbestände in Milieuschutzgebieten durch die Gesellschaft Deutsche Wohnen erworben werden? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin … Weiterlesen →

Die Volleinhausung der A661 wäre zu finanzieren gewesen

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Tagesordnungspunkt 6: Einhausung der A661 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Pawlik! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion, ihm folgt Frau Tafel-Stein von der FDP-Fraktion. Bitte schön, … Weiterlesen →

Integration ist die Investition in unsere gemeinsame Zukunft – kein Kostenfaktor

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1775: Kürzungen der Zuwendungen des Bundes zum Ausgleich der Mehrbelastung der Kommunen durch die Versorgung Geflüchteter Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Momsen! Die nächste und bisher … Weiterlesen →

Frankfurt ist ein Spekulationsobjekt für den global agierenden Kapitalismus

Publiziert am 28. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Der nächste Redner ist Herr Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! … Weiterlesen →

Es gibt keine armen oder reichen, sondern nur unterfinanzierte Kommunen

Publiziert am 31. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 8: Klage der Stadt Frankfurt gegen den kommunalen Finanzausgleich Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen →

Besser vor der eigenen Haustür kehren

Publiziert am 31. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1632: Müssen sich die Bürger Frankfurts auf einen wirtschaftlichen Niedergang der Mainmetropole einstellen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste und bisher letzte Wortmeldung, die mir hier vorliegt, kommt … Weiterlesen →

Die internationale Solidarität mit den Menschen in Nicaragua ist immens wichtig

Publiziert am 31. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1631: Wie kann und wird der Magistrat die demokratische Zivilgesellschaft in Nicaragua und unserer Partnerstadt Granada unterstützen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller … Weiterlesen →

Kommunale Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Tagesordnungspunkt 9: Direktvergabe von Busverkehrsleistungen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Siefert! Das Wort hat Herr Müller von den LINKEN., danach Herr Daum von der CDU. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau … Weiterlesen →

Mehrkosten sind nicht die Ausnahme, sondern die Regel

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1560: Aus welchen Gründen war es nicht möglich, alle Kosten für das Provisorium der KGS Niederrad angemessen zu kalkulieren, und auf welcher Planungsgrundlage wurde die Bau- und … Weiterlesen →