Archiv der Kategorie: Michael Müller

Sie wollen sich mit dem AWO‑Skandal nur profilieren

Publiziert am 27. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2389: Gespräch des Stadtschulamts mit der AWO zum bilingualen Konzept der Einrichtung Kita „dOSTluk“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. … Weiterlesen →

Willy‑Brandt‑Platz ist der zentrale Ort für das Schauspiel

Publiziert am 30. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Keine Sanierung der Städtischen Bühnen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.‑Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten … Weiterlesen →

Der Grundsatz „Gute Arbeit, gute Löhne“ muss für alle gelten

Publiziert am 30. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2308: Ãœberwachung des ruhenden Verkehrs durch „private Dienstleister“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Dr. Kößler, Sie hatten recht. (Beifall) Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der … Weiterlesen →

AWO ist die Selbsthilfe der Arbeiterschaft nicht die einer korrupten Elite

Publiziert am 12. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 Tagesordnungspunkt 5: Aufklärung und Transparenz unterstützen   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Müller von den LINKEN. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen … Weiterlesen →

Wo früher kritische Theorie gelehrt wurde, entsteht jetzt Luxuswohnungsraum

Publiziert am 7. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2137: Für wann ist das nächste Gespräch der Vertreter*innen der Stadt Frankfurt und des Hessischen Ministeriums terminiert und welche Aussichten für gemeinsam genutzte Räume von Hochschule und … Weiterlesen →

Multifunktionshalle: Von zwei Standorten ist einer zu viel

Publiziert am 7. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2136: Wie schätzt der Magistrat den bisherigen Verlauf des Ausschreibungsverfahrens für eine Multifunktionshalle am Kaiserlei rechtlich ein, und gibt es Hinweise darauf, dass unterlegene Bieter eine Klage … Weiterlesen →

Menschen fliehen vor Kriegen, die mit deutschen Waffenlieferungen genährt werden

Publiziert am 29. August 2019 von DIE LINKE. im Römer

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Tagesordnungspunkt 9: Einsatztruppenversorger „Frankfurt am Main“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN.-Fraktion, also einer der beiden anmeldenden Fraktionen. Herr Müller, Sie haben das Wort, bitte … Weiterlesen →

Verhelfen wir dem Grundsatz „Eigentum verpflichtet“ zu seiner Geltung

Publiziert am 23. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1850: Wie gedenkt der Magistrat zum Schutz der Mieterinnen und Mieter vorzugehen, wenn tatsächlich größere Wohnungsbestände in Milieuschutzgebieten durch die Gesellschaft Deutsche Wohnen erworben werden? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin … Weiterlesen →

Die Volleinhausung der A661 wäre zu finanzieren gewesen

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Tagesordnungspunkt 6: Einhausung der A661 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Pawlik! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion, ihm folgt Frau Tafel-Stein von der FDP-Fraktion. Bitte schön, … Weiterlesen →

Integration ist die Investition in unsere gemeinsame Zukunft – kein Kostenfaktor

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1775: Kürzungen der Zuwendungen des Bundes zum Ausgleich der Mehrbelastung der Kommunen durch die Versorgung Geflüchteter Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Momsen! Die nächste und bisher … Weiterlesen →