Monatsarchive: März 2017

Voll-Einhausung der A661 bei Seckbach

Publiziert am 6. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

ETAT-ANTRAG Produktbereich 13 Stadtplanung Produktgruppe 13.01 Stadtplanung Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden die notwendigen Planungsmittel für die Voll-Einhausung der A661 bei Seckbach (mindestens Variante L1) eingestellt. Begründung Die Stadtteile Bornheim und Seckbach … Weiterlesen →

Aufwandsentschädigung für Seniorenbeiräte anpassen

Publiziert am 6. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

ETAT-ANTRAG Produktbereich: 30 Amt OB/ Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.02 Stadtverordnetenversammlung/ Ortsbeiräte Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mitglieder des Seniorenbeirates erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung von 205  Euro. Die dafür notwendigen Mittel werden im Haushalt 2017 und folgende … Weiterlesen →

Sportanlage Riederwald: Bau eines Kunstrasenplatzes

Publiziert am 6. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

ETAT-ANTRAG Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden genügend Mittel für den Bau eines Kunstrasenplatzes auf dem Sportgelände der SG Riederwald eingestellt. Die Maßnahme wird auf die Prioritätenliste … Weiterlesen →

Kostenfreie Museumseintritte einmal im Monat

Publiziert am 6. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

ETAT-ANTRAG Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: An einem Tag im Monat erheben die städtischen Museen keinen Eintritt. Die dafür erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2017 eingestellt. … Weiterlesen →

Kameras verhindern keinen Terror

Publiziert am 2. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

CDU, SPD und Grüne im Römer diskutieren derzeit eine Ausweitung der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen in Frankfurt. Im Fokus der Diskussion steht die Hauptwache als vielbelebter Verkehrsknotenpunkt und potenzielles Anschlagsziel. „Die CDU will schon seit längerem die Hauptwache per Kameras … Weiterlesen →

Armut trotz Wirtschaftsboom ist nicht hinnehmbar

Publiziert am 2. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

Aus dem heute veröffentlichten Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverband geht hervor, dass die Armut in Deutschland auf einem neuen Höchststand ist: Deutschlandweit stieg die Armutsquote zwischen 2005 und 2015 von 10,7 auf 15,9 Prozent. „Die Zahlen zeigen eindrücklich, dass die Schere … Weiterlesen →

Stadtregierung setzt auf Perspektivlosigkeit

Publiziert am 1. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

Seit acht Tagen sind die ehemaligen Bewohner*innen der Industriebrache in der Gutleutstraße in einer Notunterkunft untergebracht. Zuvor wurden sie ohne Vorwarnung vom Ordnungsamt der Stadt geräumt. Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kann die Notunterkunft als … Weiterlesen →

Siedlung Westhausen: Ausverkauf stoppen!

Publiziert am 1. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

Schon länger steht die Nassauische Heimstätte (NH) in der Kritik, weil die öffentliche Wohnungsgesellschaft in der Siedlung Westhausen mehrere Wohnungen leer stehen lässt, obwohl der Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Frankfurt riesig ist. Jetzt beantragt die Fraktion die farbechten – … Weiterlesen →

Einführung eines Seniorentickets und eines verbilligten Einzelfahrscheins für Senior*innen in Frankfurt am Main

Publiziert am 1. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Die Römerkoalition (SPD/CDU/GRÃœNE) verspricht in ihrer Koalitionsvereinbarung, im RMV ein echtes Seniorenticket einzuführen. Bislang kostet ein Senior*innen-Ticket für Frankfurt 69,20 Euro im Monat, ein Einzelfahrschein 2,90 Euro. In vergleichbaren Verbünden, z. B. Hamburg, Ruhrgebiet und München sind Seniorentickets zwischen 40 … Weiterlesen →

Bürgerbeteiligung in Sachen Innovationsviertel

Publiziert am 1. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, eine kooperativen Planungsworkshop einzurichten, an dem betroffene Bürger und Bürgerinnen, Mitglieder der zuständigen Ortsbeiräte und Stadtverordnete teilnehmen können. Er soll unverzüglich die nötigen Planungsunterlagen und Gutachten bekommen, um sie zu diskutieren … Weiterlesen →