Schlagwort-Archive: Kontrolle

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses Multifunktionshalle am Kaiserlei

Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung richtet nach § 50 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung in Verbindung mit § 10 Abs. 2 der GeschĂ€ftsordnung der Stadtverordnetenversammlung einen Akteneinsichtsausschuss „Multifunktionshalle am Kaiserlei“ ein. Gegenstand des Ausschusses sind der Schriftverkehr inkl. E-Mails und … Weiterlesen

Opernplatz als Vorwand fĂŒr rassistische Kontrollen

Die AllgemeinverfĂŒgung zur nĂ€chtlichen Sperrung des Opernplatzes entpuppt sich als Freibrief fĂŒr rassistische Kontrollen. Dazu Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Freitag- und Samstagnacht konnten wir zahlreiche Polizeikontrollen in der Innenstadt beobachten, bei denen junge Menschen of … Weiterlesen