Archiv der Kategorie: Allgemein

Frankfurt ruft den Klimanotstand aus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main ruft den Klimanotstand[1] aus. Die Stadtverordneten-versammlung erkennt an, dass die Stadt Frankfurt am Main wächst, sich entwickelt und vielfältige Aufgaben hat. Um diese Entwicklung nachhaltig und klimafreundlich zu gestalten verabschiedet sie … Weiterlesen

Veranstaltungshinweis: 8. Mai – Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg

Am 8. Mai 1945 endete mit der Kapitulation der Nationalsozialist*innen der Zweite Weltkrieg. In vielen Ländern Europas wird diesem Datum in Form eines Gedenktages oder eines gesetzlichen Feiertages Rechnung getragen. In Deutschland ist dies bisher nicht der Fall. Frankfurt begeht … Weiterlesen

Von wem lassen wir uns beraten und was kostet das?

Von welchen externen Beratern hat die Stadt in den letzten vier Jahren sich Expertisen eingeholt und was hat uns das gekostet? Das ist der Tenor einer aktuellen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Hintergrund ist die Debatte um Beraterverträge, … Weiterlesen

Wir müssen für erneuerbare Energien Geld in die Hand nehmen

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 7: Wachsende Stadt und Klimafolgen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Podstatny! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Hahn von der LINKEN. Ihr folgt Frau Stadträtin Heilig. Bitte, Frau Hahn, … Weiterlesen

Dr. Achim Kessler MdB (DIE LINKE) zu Besuch in der Fraktion

Unser Bundestagsabgeordneter Dr. Achim Kessler, Mitglied und Obmann im Bundestagsausschuss für Gesundheit,  besucht die Fraktion zum gesundheitspolitischen Austausch im Römer. Ziel ist eine enge Zusammenarbeit zwischen der Bundes- und der kommunalen Ebene.        

Verkehrswende jetzt!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Parkraumbewirtschaftungskonzept vorzulegen, das den Anforderungen zur Luftreinhalteplanung für Frankfurt am Main genügt. Dabei sind zu prüfen: Eine Abschaffung kostenlosen Parkens mindestens innerhalb des Alleenrings. Eine vollständige Abdeckung mit modernen Parkautomaten, Handyparken … Weiterlesen

Sonnenschirme bzw. Sonnensegel an Spielplätzen anbringen

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, noch in diesem Sommer an folgenden Spielplätzen Sonnenschirme bzw. Sonnensegel anzubringen: Preungesheim Kinderspielplatz am Lausberg (2542) Kinderspielplatz An den drei Hohen (2518) Eckenheim Kinderspielplatz Kirschwäldchen (2082) Berkersheim Kinderspielplatz … Weiterlesen

Rekommunalisierung des Busverkehrs konsequent fortsetzen – Linienbündel G direkt vergeben

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu der Vorlage M93/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge die Magistratsvorlage M93/2018 mit folgenden Änderungen beschließen: Abs. 1: Der Magistrat wird beauftragt, die Busverkehrsleistungen im Linienbündel G mit den Buslinien 24, 25, 27, 28, 29 … Weiterlesen

Tag der Befreiung – Wir haben ihn gefeiert

Hunderte folgten der Einladung der Fraktion DIE LINKE. im Römer, des DGB, der Bildungsstätte Anne Frank und des VVN BdA den Tag der Befreiung auf dem Römerberg zu feiern. Auf dem Programm standen Zeitzeugengespräche, Interviews, Diskussionen zu Verfolgung und Nationalsozialismus, … Weiterlesen

Wildtierverbot in gastierenden Zirkusbetrieben

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat sorgt dafür, dass kommunale Flächen künftig nur noch an Zirkusbetriebe vermietet werden, die keine gefährlichen Wildtiere mitführen. Hierunter fallen insbesondere Elefanten, Flusspferde, Giraffen, Großbären, Großkatzen, Nashörner, Primaten … Weiterlesen