Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Eingezäunte Hundeauslauffläche im Riederwald

Antrag im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob im Bereich der Sportplätze im Riederwald ein Hundeauslaufplatz entstehen kann. Die Fläche sollte eingezäunt und mit Sitzmöglichkeiten für die Hundehalter*innen versehen … Weiterlesen

Nachsteuern beim Prozess Masterplan Mobilität

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, beim Masterplan Mobilität in den folgenden Punkten nachzusteuern: Prozesstransparenz: Die Bürger*innen sind über den Prozess (z.B. Aufgaben der eingebundenen Akteure und Zwischenschritte i.S. „Was passiert gerade?“) und die involvierten Akteure (u.a. namentliche … Weiterlesen

DIE LINKE. Frankfurt und DIE LINKE. im Römer zur gemeinsamen Resolution der Stadtverordnetenversammlung und der Frankfurter Parteien zum völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine

„Die Bombenangriffe und der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine sind eine neue Stufe der Aggression durch Putin, die DIE LINKE. auf das Schärfste verurteilt.“ Parteien und Fraktionen rufen heute in der Stadtverordnetenversammlung zur Unterzeichnung einer gemeinsamen Resolution zum völkerrechtswidrigen … Weiterlesen

Zur katastrophalen wohnungspolitischen Bilanz von Mike Josef

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Januar 2022: Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren!   Heute wird die Koalition drei Dezernenten wählen, mein Kollege Müller hat schon über den Kultur- und Bildungsbereich gesprochen. Ich … Weiterlesen

Laut gegen die Kälte

Das Frankfurter Landgericht hat der Mainova die am 3. Januar erfolgte Tarifaufspaltung für Neu- und Bestandskund*innen untersagt. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das schnelle Aus für die extreme Tarifspreizung ist gut und richtig und … Weiterlesen

Hanau war kein Einzelfall – Wir erinnern und fordern Aufklärung

Am 19. Februar 2020 wurden in Hanau mehrere Menschen von einem Rechtsterroristen ermordet. Dazu erklären Dominike Pauli und Michael Müller, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Am 19. Februar ist es genau zwei Jahre her, dass neun Menschen in … Weiterlesen

Zuschüsse im Rahmen der NFL-Spiele auf Sportförderung beschränken

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M9/2022 wird mit der Einschränkung zugestimmt, dass städtische Mittel in Höhe von 500.000 Euro für 2022 und 500.000 Euro für 2023 lediglich in die Sportförderung investiert werden, insbesondere in den Jugendsport, um Strukturen im … Weiterlesen

Finanzierungsvorbehalt für die Fashion Week

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die weitere finanzielle Förderung der Frankfurt Fashion Week wird bis zur Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 93/2022 ausgesetzt. Begründung: Der Magistrat plant die Frankfurt Fashion Week trotz Rückzug ihres Hauptformats weiter zu führen und weitere städtische Fördergelder … Weiterlesen

LINKE fordert glaubwürdige Sozialpolitik im Haushalt

Anlässlich der bevorstehenden Vorstellung des Haushaltsentwurfs diesen Freitag durch den Magistrat, äußert sich Michael Müller, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, dazu: „Frankfurt darf nicht auf der bereits von der vorherigen Regierung angekündigten Kürzungsbremse stehen, sondern … Weiterlesen

Einladung zur offenen Bürger*innensprechstunde zum Thema Wohnen

Der planungs- und wohnungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Eyup Yilmaz, lädt auch 2022 alle Frankfurter*innen zu offenen Sprechstunden zum Thema Wohnen ein: „Eine sozialverträgliche Wohnungspolitik, die bezahlbaren Wohnraum für alle schafft, ist in Frankfurt wichtiger denn je. … Weiterlesen