Monatsarchive: Februar 2026

Die Linke im Römer fordert den Ankauf des Club-Voltaire-Gebäudes durch die Stadt Frankfurt

Dem Club Voltaire droht das Aus. Die Linksfraktion fordert in einem dringlichen Antrag, dass der Club gerettet wird. Michael Müller, Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer, dazu: „Frankfurt droht ein kulturpolitischer Kahlschlag: Der Club Voltaire, seit … Weiterlesen →

Letzter Schritt: Kostenlose Kinderbetreuung auch in der Kinderkrippe und Tagespflege

„In Frankfurt fehlt nur noch ein kleiner, wenn auch wichtiger Schritt, um die Kinderbetreuung komplett in Kindertagesstätten und in der Tagespflege beitragsfrei anzubieten. Deshalb fordern wir mit unserem Etatantrag auch, die Betreuung von unter Zweijährigen vollständig kostenlos anzubieten“, erklärt Ayse … Weiterlesen →

Club Voltaire retten – Ankauf des Gebäudes durch die Stadt Frankfurt

Dringlicher Antrag der Fraktion Die Linke im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt nimmt unverzüglich Verhandlungen mit den Eigentümer*innen des Hauses Kleine Hochstraße 5 auf. Ziel der Gespräche ist der Erhalt des seit … Weiterlesen →

Der Hochschulpakt ist für die Frankfurter Hochschulen eine dramatische finanzielle Herausforderungen

Rede während der 46. Plenarsitzung am 29. Januar 2026   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Die Situation der Hochschulen in der Stadt Frankfurt ist leider selten Thema in der Stadtverordnetenversammlung. Dabei sind sie zentral für unsere Stadt. Viele unserer … Weiterlesen →

GVP-Schiene bleibt hinter dem zurück, was notwendig wäre

Rede während der 46. Plenarsitzung am 29. Januar 2026   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen! Der GVP-Schiene liegt vor, juhu! Darauf haben wir lange gewartet. Wir haben lange gedrängelt, jetzt haben wir ihn vorliegen. Und er ist auch deswegen … Weiterlesen →

Riederwaldtunnel: Keine Priorität für Arten- und Naturschutz

Die verbliebene Käferinsel im Rodungsgebiet für den Riederwaldtunnel darf gefällt werden, wie der hessische Verwaltungsgerichtshof entschied. Die Linke im Römer schließt sich der Kritik von Initiativen, Anwohner*innen und Naturschützer*innen an. Dazu äußert sich Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Fraktion: „Es … Weiterlesen →

Linke verurteilt Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräfte.

Rede während der 46. Plenarsitzung am 29. Januar 2026   Ich grüße ganz herzlich die Rettungskräfte auf der Tribüne. Werte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren! Um es gleich vorwegzusagen, die Linke verurteilt Gewalt und insbesondere gegen Einsatz- und Rettungskräfte. … Weiterlesen →

Zulassungsstopp für Integrationskurse beenden – Teilhabe ermöglichen, Träger absichern

Seit Monaten bewilligt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) keine neuen Integrationskurse mehr. Vor allem Menschen ohne Rechtsanspruch und kleine Träger werden dadurch hart getroffen. Die Linke im Römer kritisiert die Kürzungspolitik scharf und fordert eine umgehende Nachsteuerung der … Weiterlesen →

Kein fauler Kompromiss beim Trägerkonzept Suchthilfezentrum

„Es ist ein fauler Kompromiss, den Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) den Stadtverordneten durch die Koalitionsfraktionen zum Beschluss vorlegen lässt“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Römer, die vorgeschlagene Trägerauswahl und Zuständigkeit für das neue Drogensuchthilfezentrum. Nachdem der … Weiterlesen →

„Gündi West“ retten – Stadt Frankfurt muss schnellstmöglich einen Alternativstandort finden

Das Projekt „Gündi West“ in Höchst ist ein solidarisches Hausprojekt, das aktuell Dutzenden wohnungslosen Menschen ein Zuhause bietet. Ab April bis spätestens Sommer 2026 müssen die Bewohner*innen den bisherigen Standort in der Palleskestraße 31-33 verlassen haben. Deshalb fordert die Linksfraktion … Weiterlesen →