Monatsarchive: Februar 2026

Fünf Jahre Römerkoalition: Wohnungsnot hat sich verschärft

Publiziert am 11. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Linksfraktion hat eine Anfrage zum sozialen Wohnungsbau gestellt. Zur Antwort der Stadtregierung äußert sich Dominike Pauli, die wohnungs- und planungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Frankfurt hat im sozialen Wohnungsbau einen historischen Tiefstand erreicht. Die wohnungspolitische Bilanz … Weiterlesen →

Lippenbekenntnisse der SPD reichen nicht – Liegenschaftsfonds braucht Mittel

Publiziert am 9. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke äußert sich zur Debatte um den städtischen Ankauf des Gebäudes, aus dem der Club Voltaire verdrängt werden soll: „Es ist ja zu begrüßen, dass sich mittlerweile auch die Kulturdezernentin für den Erhalt des … Weiterlesen →

Abwanderung verhindern: EXPERIMINTA muss in Frankfurt bleiben

Publiziert am 5. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Aufgrund anstehender Sanierungsarbeiten wurde dem interaktiven Museum EXPERIMINTA durch das Land Hessen der Mietvertrag gekündigt. Nun wird über eine Prüfung eines Standortes in Darmstadt beraten. Dazu äußert sich Michael Müller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Die EXPERIMINTA darf nicht … Weiterlesen →

Rückzahlungspflichtiger Zuschuss für das Neue Theater Höchst

Publiziert am 4. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Neue Theater Höchst erhält einen rückzahlungspflichtigen Zuschuss in Höhe von 70.000 Euro von der Stadt Frankfurt zu fairen Rückzahlungskonditionen. Begründung: Das Neue Theater Höchst hat kürzlich von seiner Vermieterin, der Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH, die Ankündigung erhalten, … Weiterlesen →

Straßen für den Umweltverbund prioritär räumen

Publiziert am 4. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die FES wird angewiesen die Planung für den Winterdienst dahingehend anzupassen, dass die Wege des Umweltverbunds auch prioritär geräumt werden. Begründung: Der Umweltverbund leidet häufig am stärksten unter Schnee und Glätte auf und an seinen Wegen: … Weiterlesen →

Koordinationsstelle für das Bündnis „Städte Sicherer Häfen“

Publiziert am 4. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main richtet eine Stelle ein, um das Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ künftig für Frankfurt zu koordinieren. Das Ziel ist eine bundesweite Vernetzung mit den Städten, welche sich ebenso wie Frankfurt zum „Sicheren … Weiterlesen →

Solidarisches Hausprojekt sichern – „Gündi West“ braucht ein Zuhause

Publiziert am 4. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für das Wohnprojekt „Gündi West“ wird schnellstmöglich ein bzw. mehrere geeignete Alternativstandorte gefunden, um dessen dauerhaftes Bestehen zu sichern. Ein nahtloser Umzug wird ermöglicht. Bis dahin wird das Hausprojekt an seinem aktuellen Standort in der Palleskestraße … Weiterlesen →

Leerstand städtischer Immobilien zügig beenden – gemeinwohlorientierte Bewirtschaftung ermöglichen

Publiziert am 4. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt beendet zügig bestehende Leerstände in stadteigenen Immobilien und überführt die betroffenen Liegenschaften in eine gemeinwohlorientierte Bewirtschaftung gemäß den unter Punkt 1.2 der Vorlage M213/2025 festgelegten Kriterien. Hierbei sind öffentlich-rechtliche Körperschaften, Genossenschaften sowie weitere … Weiterlesen →

Hochschulpakt-Kürzungen gefährden Frankfurter Hochschulen – Beschäftigte fordern Neuverhandlung

Publiziert am 3. Februar 2026 von DIE LINKE. im Römer

Der heute veröffentlichte Offene Brief von NOCUTSINHESSEN sowie der landesweite Hochschulaktionstag letzte Woche machen deutlich: Die geplanten Kürzungen im Hochschulpakt setzen die hessischen Hochschulen massiv unter Druck. Auch in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung waren die Einschnitte in der vergangenen Woche Thema. … Weiterlesen →