Monatsarchive: Januar 2023

Verschleppung des kostenlosen Krippenjahres bezeichnend für Koalition

Laut Koalitionsvertrag haben sich Grüne, SPD, FDP und Volt darauf geeinigt, dass das letzte Jahr in der Betreuung von Kindern unter drei Jahren ab dem 1. August 2022 kostenlos sein soll und ein weiteres kostenloses Betreuungsjahr im Laufe der Wahlperiode … Weiterlesen

Verstolperte Fashion Week kommt Frankfurt teuer zu stehen

Nach knapp einem Jahr hat der Magistrat der Stadt Frankfurt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu Kosten und Nutzen der Frankfurt Fashion Week (FFW) beantwortet. Dazu erklärt Michael Müller, ihr Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher: „Damit ist bestätigt, … Weiterlesen

Stadtteilrundgang durchs Bahnhofsviertel

Trotz Regen sind am Samstag, den 14. Januar 2023 rund 50 Menschen mit uns auf einem Stadtteilrundgang durch das Bahnhofsviertel gezogen. Startpunkt war der Bahnhofsvorplatz. Hier informierte Stadtverordnete Daniela Mehler-Würzbach über die aktuellen Herausforderungen am wichtigsten Verkehrsknoten des öffentlichen Nah- … Weiterlesen

Verkehrssicherheit an der Straßenbahnstation Friedberger Platz

Antrag im Ortsbeirat 3 an den Magistrat   Trotz Pförtnerampel an der Straßenbahnstation Friedberger Platz in Richtung Innenstadt versuchen Autofahrer:innen häufig, die Straßenbahn rechts zu überholen, obwohl die Fahrgäste bereits auf der Straße stehen. Es kommt zu gefährlichen Situationen. Die … Weiterlesen

Abschalten elektronischer Werbeträge

Antrag an den Magistrat im Ortsbeirat 3   Aus aktuellem Anlass (Energiesparen im öffentlichen Raum) fordert der Ortsbeirat 3 den Magistrat auf, dafür Sorge zu tragen, dass die elektronischen Werbeträger im Nordend abgeschaltet werden. Das gilt z.B. für die Litfaßsäule … Weiterlesen

Fahrradweg Glauburgstraße zwischen Spohrstraße und Friedberger Landstraße

Antrag an den Magistrat im Ortsbeirat 3 Nachfrage zur ST 2291 vom 17.12.2019 Ende 2019 gab der Magistrat bekannt, eine Änderung der Verkehrsführung auf der Glauburgstraße im Abschnitt zwischen Spohrstraße und Friedberger Landstraße sei möglich. Damals wurde die Einrichtung einer … Weiterlesen

Ankauf der Liegenschaft Berger Straße 6 bis 8

Antrag im Ortsbeirat 3   Der Magistrat berichtete in der ST 2525 vom 31.10.22 davon, dass er die ABG Holding angeregt habe, einen eventuellen Erwerb der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8 in Erwägung zu ziehen.   Der Ortsbeirat möge … Weiterlesen

Veranstaltung: Heizen darf kein Luxus sein. Konsequenzen und Lösungen für Frankfurt

Am 11. Januar haben wir zur Veranstaltung Heizen darf kein Luxus sein. Konsequenzen und Lösungen für Frankfurt eingeladen. Gemeinsam mit unseren Gästen, Petra Rossbrey (Präsidium AWO Frankfurt) und Dr. Michael Dettelbacher (Verbraucherzentrale Hessen e.V.), sprach unser Fraktionsvorsitzender, Michael Müller, mit … Weiterlesen

Rodung im Fechenheimer Wald aussetzen

Ab dem morgigen Mittwoch, den 11.01.2023 sind Teile des Fechenheimer Walds per Allgemeinverfügung des Fortsamts Groß-Gerau gesperrt. Hintergrund sind anstehende Rodungsarbeiten der Autobahn GmbH für den Autobahnausbau der A66. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen

„Reichsbürger“ vor die Tür setzen

„Es ist mehr als besorgniserregend, dass so genannte Reichsbürger in Räumlichkeiten unseres städtischen Wohnungsunternehmens ihre Treffen abhalten und ein Vereinsheim betreiben können“, kommentiert Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer die befremdliche Geschäftspolitik der ABG Holding. Die „Reichsbürger“ … Weiterlesen