Monatsarchive: Februar 2020

Keine Abstriche beim Bäderangebot

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 209/2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge folgende Punkte beschließen: Eine generelle Reduzierung der Saisonöffnung wird in allen Bädern ausgeschlossen. Eine Vermarktung von Freibädern als „Eventbad“ erfolgt ausschließlich außerhalb der Saisonöffnungszeiten bzw. nicht zulasten … Weiterlesen

Das Engagement von attac kann nur in der Paulskriche gewürdigt werden!

„Wo, wenn nicht in der Frankfurter Paulskirche, sollte eine Diskussion über die `Zivilgesellschaft unter Druck: Die Bedeutung von kritischem Engagement für die Demokratie´ erfolgen“, fragt Michael Müller, finanzpolilitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Es spricht Bände, wenn die … Weiterlesen

Fußgängerzone in der Innenstadt erweitern

DIE LINKE. im OBR 1 fordert, die Fußgängerzone in der Innenstadt zu erweitern. Dazu erklärt Eyup, Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Mitglied im Ortsbeirat 1: „Anfang letzten Jahres wollte der Magistrat in der Innenstadt einen … Weiterlesen

Abriss Glauburgbunker

Anfrage im Ortsbeirat 3 In der Vorlage 795 vom 30.01.2020 wird der Magistrat nach einem Abrisskonzept für den Glauburgbunker gefragt. Das ist dringend erforderlich. In einer Sitzung des Ortsbeirates 3 am ……2019 wurde seitens des Magistrats und des Bauherren vorgetragen, … Weiterlesen

Tabubruch in Thüringen: Mit Höcke-AfD in Amt und Würden

  DIE LINKE. im Römer ruft anlässlich dieses Dammbruchs zu einer Kundgebung aller demokratischen Kräfte auf. Am heutigen Mittwoch, 5. Februar 2020, 19 Uhr, auf dem Paulsplatz. — Die FDP in Thüringen lässt sich mit den Stimmen von CDU und … Weiterlesen

Respekt – kein Platz für Rassismus

Antrag im Ortsbeirat 3 Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern zu prüfen und zu berichten, inwieweit an allen öffentlichen Gebäuden, u. a. an Schulen und Kindergärten im Ortsbezirk, die Beschilderung wie am Eingang des Römers „Respekt! Kein Platz für … Weiterlesen

Energetische Sanierung: Ja! – Mieter*innen-Abzocke: Nein!

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer   Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat verpflichtet die öffentlichen Wohnungsunternehmen, bei denen die Stadt Frankfurt Gesellschafterin ist, Modernisierungskosten nur noch insoweit auf die Mieten umzulegen, dass die Warmmieten nicht steigen (sogenannte Warmmietenneutralität). … Weiterlesen

Grünstreifenbepflanzung – Rothschild-/Nibelungenallee

Antrag im Ortsbeirat 3 Seit Jahren hat der Magistrat das Ziel, die artenarme Rasenfläche des Mittelstreifens zwischen den Fahrspuren der Rothschild- und Nibelungenallee mit heimischen Gehölzen zu bepflanzen. Aufgrund der damals bevorstehenden Verlegung der Fernwärmetrasse wurden die Maßnahmen nicht weiter … Weiterlesen

Anbringung des Plakates „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ an Eingänge städtischer Einrichtungen im Ortsbezirk 9

Antrag im Ortsbeirat 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, oben genannte Empfehlung zu prüfen und zeitnah in die Tat umzusetzen. Begründung: Das seit sechs Jahren den Eingang des Römers zierende Plakat „Respekt! Kein Platz für Rassismus“, ist … Weiterlesen

Kaffeebecher- Pfandsystem

Antrag im Ortsbeirat 3 22 Millionen Plastikbecher jährlich landen allein in Frankfurt auf dem Müll. Die FES hat deshalb ein Pfandsystem für einen Mehrwegkaffeebecher namens „Main-Becher“ in Frankfurt eingeführt. Sie stellt eine App zur Verfügung, die alle Teilnehmer*Innen des Pfandsystems, … Weiterlesen